Verwaltungsrecht
Urteile zu § 412 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 412 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.517 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Mit der Klage begehrt die Klägerin die Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für einen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
Fristlose Kündigung · Arbeitsverhältnisfortdauer · Lohnanspruch · Tarifvertrag TVöD · Umsetzung im öffentlichen Dienst
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
ordnungsgemäße Abrechnung der Heizkosten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Behandlungs- und Dokumentationspflichten während einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Fristversäumnis · Formverstoß · elektronischer Rechtsverkehr · Versendung auf einem sicheren Übermittlungsweg gem § 65a …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wirksamkeit der Erhebung von Sanierungsgeldern
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Einholung eines Sachverständigengutachtens · "nachträgliche" Befangenheit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Dienstunfall · Posttraumatisches Belastungssyndrom · Polizeibeamter · Psychische Folgen · Anerkennungsvoraussetzungen
Verwaltungsrecht