Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 412 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
1.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 412 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.517 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und … · nicht ausreichende Sprachkenntnisse des Probanden · Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers · Rückgriff auf anwesende Familienangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Kreuzlizenzvertrag betreffend die wechselseitige Benutzung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Fragerecht der Beteiligten an den Sachverständigen · Darlegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialgerichtliches Verfahren – Selbstentscheidung des abgelehnten Richters über untaugliches oder …
Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Befragungsrecht eines Verfahrensbeteiligten gegenüber … · gesetzliche Unfallversicherung · Verpflichtungen aus § 200 Abs 2 SGB 7
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Beweiswürdigung · voneinander abweichende Gutachtenergebnisse · keine Verpflichtung zur Einholung eines Obergutachtens oder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anhörung der kommunalen Landesverbände · Ausfertigung einer Rechtsverordnung · Zitiergebot · kein Verstoß gegen Grundrechte (Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Planfeststellung · Landwirtschaftsflächenverlust · Existenzbedrohung · Verkehrsinfrastruktur · Eingriff in Eigentum
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
überhöhte Abrechnung / Umgehung der GoÄ · Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten · Verwertung von Gutachten
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der ausdrücklich auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO und sinngemäß auf den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachverständigenbefangenheit · Zivilprozessrecht · Ablehnungsantrag · Sofortige Beschwerde · Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG · gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Bezeichnung eines Beweisantrags · "ohne hinreichenden Grund" iS von § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 … · sachlich-rechtlicher Standpunkt des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen