Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtsozialversicherungsbeitrag · Verrechnung mit einer Altersrente · streitige Wirksamkeit der Zustellung des Beitragsbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung für ein Abweichen von einem aufgrund der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
statthafter Rechtsbehelf gegen ein Scheinurteil · Anforderungen an die Verkündung eines Urteils
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
gesicherter Lebensunterhalt · Assoziationsberechtigung bei selbständiger Tätigkeit · gemeinsame Ausreise mit Kindern
Verwaltungsrecht
Erstattung von Nutzungsausfall · Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht
Berufsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Umbaus eines Teils einer Bundesstraße durch die Anbindung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen