Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Zweitverfahren - Dänemark
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Notarpflichten nach erklärtem Rücktritt des … · Unsicherheitseinrede des vorleistungspflichtigen Käufers
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung der Krankenkasse zwecks Aufnahme in … · Beweiskraft von Gewerbean- bzw -abmeldungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beweiskraft einer eingescannten ZU
Verwaltungsrecht
Vorliegen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit einer neuen Partnerin trotz Fortbestand bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufnahme eines rechtlichen Hinweises als wesentlicher …
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
tarifliche Ausschlussfrist bei Inbezugnahme · Verwertung eines strafgerichtlichen Urteils als … · Verfallanordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag verworfen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Glaubhaftmachung · Beachtung der Beweisregeln nach §§ 358 ff ZPO · Beweiswürdigung · an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für Bestehen …
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zur Frage der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unentgeltlichkeit einer Verfügung im …
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag im Rentenverfahren · Verwertung ärztlicher Gutachten aus dem Verwaltungs- oder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG · gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen