Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Beginn und Unterbrechung der Verfolgungsverjährung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Die 1949 geborene Klägerin ist griechische Staatsangehörige und kam 1968 aus Nordgriechenland nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Besetzung des zuständigen Hochschulgremiums · formaler Mangel
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiennachzug · Visum · Eheschließung · subsidiärer Schutz · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausbildungsduldung · Identitätsklärung · Aufenthaltsgesetz · Anerkennung ausländischer Urteile · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Abgeändert
unbegründeter Einwand unzulässiger Zeugenvereidigung und …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einreichung elektronischer Dokumente zur Berufungseinlegung … · Beweiswert eines vom Vollziehungsbeamten in einer …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Aussetzung des Verletzungsverfahrens bei gleichzeitigem …
Zivilrecht
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeverfahren · Prüfung der pflichtgemäßen Ermessensausübung durch das … · Ordnungsgeldfestsetzung nach instanzbeendender Entscheidung · erfolgreiche Beschwerde
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufiger Rechtsschutz für eine Klage auf Erteilung einer …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhaltspunkte für Unzuverlässigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Notwendigkeit einer Ausfertigung · Einordnung einer Zustellungsurkunde als öffentliche Urkunde
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ehegattenzusammenführung · Visumverweigerung · Sprachkenntnisse · Aufenthaltsgesetz · Asylstatus
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen