Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 447 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
578 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 447 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
578 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Herausgabe-, Löschungs-, Unterlassungs- und … · Parteivernehmung · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Provisionsvereinbarung · Arbeitsvertrag · Schriftformklausel · Bevollmächtigung · Abrechnung
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Um den Erfahrungssatz, dass ein Käufer bei Gefahr einer Betriebsbeschränkung oder -untersagung vom …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Persönlichkeitsrechtsverletzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bedrohung · Abmahnungserfordernis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Transportversicherung · Regress · Mindesthaltbarkeitsdatum · Vertragsverletzung · Umschlagslager
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast · Gesundheitsschutz nach RL 2003/88/EG, Art. 31 Abs. 2 GRCh
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kausalitätsbeweis des Mandanten
Zivilrecht Abgeändert
Berechtigung des Vermieters zur Aufrechnung einer gewährten …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Klage der Wohnungseigentümer in Prozessstandschaft gegen … · Nacherfüllungsanspruch hinsichtlich einer Jahresabrechnung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen