Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 490 ZPO
Zivilprozessordnung
114 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 490 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
114 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Berufsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zugangsgewährung zu der zu begutachtenden Wohnung · Darlegungsanforderungen bezüglich behaupteter Mängel
Zivilrecht Aufgehoben
Ästhetische Behandlung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Schiedsgutachterabrede · selbständiges Beweisverfahren · ZPO § 572 · BGH Entscheidung · Bauvertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
berechtigtes Interesse · umfassende Würdigung der Umstände des Einzelfalls · Vorliegen bei Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch … · Beschwerde gegen Ablehnung der Beweissicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Beweisaufnahme im Wege des Freibeweises
Familienrecht
konkludente Festlegung und Anpassung des Ausbauprogramms …
Verwaltungsrecht
Beweissicherungsverfahren · Erwerbsminderungsrente · psychiatrisches Gutachten · § 76 SGG · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht