Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 493 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 493 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
238 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kostentragung bei Rücknahme eine Beweisantrags und/oder … · Unzulässigwerden der sofortigen Beschwerde
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Änderung der Streitwertfestsetzung · Bemessung des Streitwerts · Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei Anspruch des …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Klärung von auf ein Grundstück einwirkenden Geräusch- und …
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Eigenständige Ansprüche bei Verfahrensverzögerung sowohl im … · Grundsätze für die Überprüfung richterlicher …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht des Verkäufers zur Mitteilung der Erwerbsumstände … · Mangelhaftigkeit wegen fehlender Signatur, fehlender … · arglistiges Verhalten des Verkäufers
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an Beweisfragen zur Schadensursache
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung bei der Kostenentscheidung des …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Definition der Hauptsache
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anwaltszwang für die Beitrittserklärung des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bauvertrag · VOB/B · Architektenhaftung · Mangel · Schadensersatz
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht