§ 493 ZPO – Rechtsprechung (238 Entscheidungen) – Seite 5

OLG Celle Urteil 19.05.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Zahlung restlichen Werklohns

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 19.04.2005

Wohnungseigentum: Bauliche Veränderung zur erstmaligen Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands

Auswahl eines nicht in die Handwerksrolle eingetragenen … · Sanierungsbeschlussanfechtungsverfahren nach Durchführung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 14.04.2005 zitiert von 1

Wohnungseigentum: Wirksamer Eigentümerbeschluss trotz Einladungsmangels

Mehrheitsbeschluss über instandsetzende bauliche Veränderung · Pflicht zur ordnungsgemäßen erstmaligen Instandsetzung bei … · Ermessensspielraum beim Beschluss über eine Sonderumlage …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 31.01.2005

Schadenersatz des Grundstückseigentümers wegen Beschädigung von Bäumen durch Errichtung einer Stützmauer zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 24.11.2004

Die Antragsteller machen zahlreiche Baumängel an dem Gebäudekomplex R... 20A - D in B... geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 19.10.2004

Die Beklagten, die die Klägerin mit der Herstellung eines schlüsselfertigen Reiheneckhauses beauftragt …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 12.10.2004 zitiert von 1

Der angefochtene Einstellungsbeschluss bewirkt einen dauerhaften Stillstand des Verfahrens, ohne dass die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.07.2004

Der Kläger hat die Beklagte auf Schadensersatz wegen mangelhafter Pflasterarbeiten in Anspruch genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Kassel 4. Zivilkammer Urteil 27.04.2004

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus einem Kaufvertrag über ein gebrauchtes …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 10.03.2004

Werklohnklage nach Beweissicherungsverfahren zu Werkmängeln

Erstattungsfähigkeit der Gerichtskosten des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 31.10.2003

Beweisaufnahme im Zivilverfahren

Verwertung des Ergebnisses eines noch nicht beendeten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 20.06.2003 LS zitiert von 3

Lehnt ein Gericht im Beschlusswege nach vorangegangenem Urteil den Erlass einer Kostengrundentscheidung ab …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Beschluss 27.01.2003

Die Klägerin (Pächterin eines Grundstückes) hat gegen den Beklagten (Unterpächter) ein Beweisverfahren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Beschluss 26.11.2002

Das Landgericht hat zu Recht den Gegenstandswert des selbständigen Beweisverfahrens auf 25. 0000 EUR …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.06.2002

Das Landgericht hat zu Recht von der Einholung weiterer gutachterlicher Äußerungen im selbständigen …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 17.01.2001

Die sofortige Beschwerde der Antragsteller ist zulässig (vgl. §§ 269 Abs. 3 S. 5, 577 Abs. 2 ZPO), jedoch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 31.10.2000

Antragsgegner ist zulässig (vgl. § 25 Abs. 3 GKG) und auch begründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 12.07.2000

Dass ein förmlicher Zurückweisungsbeschluss des Landgerichts fehlt, was zumindest unüblich ist (vgl. zu den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Beschluss 24.05.2000 zitiert von 1

A. Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist zulässig, insbesondere nicht verspätet eingelegt, und hat teilweise …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 22.05.2000

Der Antragsteller hat mit Schriftsatz vom 29.06.1998 ein selbständiges Beweisverfahren eingeleitet, mit dem …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 13.03.2000

Die Antragsgegnerinnen sind die ehelichen Töchter des am ... verstorbenen ..., die Antragstellerin behauptet …

Familienrecht Antrag verworfen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 05.01.2000

Wegen behaupteter Baumängel hat der Antragsteller mit bei Gericht am 31.05.1999 eingegangenem Schriftsatz den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.10.1999 zitiert von 1

Dessen Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens ist erfolgversprechend

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.03.1999

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluß den Antrag der Antragstellerin auf Ausdehnung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 25.01.1999

Die Beschwerde ist an sich statthaft und in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt worden (§ 25 GKG)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.12.1998

Die nach § 25 Abs. 3 Satz 1 GKG zulässige Beschwerde ist sachlich nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln 17. Zivilsenat Beschluss 05.10.1998

Der Rechtspfleger hat die vom Kläger zur Festsetzung angemeldeten Kosten im Ergebnis zu hoch und nicht etwa …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.02.1998

Durch den angefochtenen Beschluß hat das Landgericht den Streitwert für das Beweissicherungsverfahren auf …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.06.1997 zitiert von 2

Die Sache ist der Zivilkammer des Landgerichts zur weiteren Befassung im Erinnerungsverfahren zurückzugeben …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.11.1996 zitiert von 1

Im übrigen führt das Rechtsmittel im Umfang der weiteren Anfechtung des landgerichtlichen Urteils zur …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 18.09.1996

Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere ist sie frist- und formgerecht eingelegt und in der …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 02.11.1995 LS

Zum Streitwert des selbstständigen Beweisverfahrens

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 19.09.1995 LS

Der Wert eines selbstständigen Beweisverfahrens bestimmt sich nach jenem der Hauptsache (ständige …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.04.1994

Das Landgericht hat den Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens zu Recht auf 87.365,-- DM festgesetzt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.07.1993

Die nach § 25 Abs. 2 GKG zulässige Streitwertbe- schwerde des Antragstellers ist nicht begründet

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.1993

Die von den Beklagten angemeldeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, die ihnen im …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.07.1992

Die gemäß § 25 Abs. 2 Satz 1 GKG zulässige Be-schwerde des Antragstellers führt zur Festsetzung des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.01.1992

Ist im Verbruchsbereich die Schichtgrenze des festen Felses nach der Definition des Baugrundgutachters X …

Zivilrecht Aufgehoben