Urteile zu § 4 ZPO – Seite 33

Zivilprozessordnung

2.001 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.001 Entscheidungen

OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Umsturz eines Autokrans

Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Überlassung … · Haftung des Kranfahrers und des Kranunternehmens für … · Mitverschulden des Auftraggebers bei fehlerhafter …

Zivilrecht Abgeändert
OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Haftung bei Kfz-Unfall

Verstoß gegen das fair-trial-Prinzip bei Anhörung nur eines … · Berücksichtigung der Betriebsgefahr eines aus einer … · Schmerzensgeld für Schulterfraktur mit …

Zivilrecht Abgeändert
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses

Bemessung der Beschwer bei einem Beschluss über die …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Wert der Berufungsbeschwer

Rückstufung in eine niedrigere Schadensfreiheitsklasse der …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 12
Bemessung der Rechtsmittelbeschwer

Berücksichtigung der mit der Berufung weiterverfolgten …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG 12. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Rücktritt vom Gebrauchtwagenkaufvertrag

Nutzungsausfallanspruch und Schadensminderungspflicht des …

Zivilrecht Abgeändert
ArbG Hamburg 19. Kammer Urteil LS
Unwirksamkeit einer Kündigung

Maßregelung · Zusammenhang zwischen Rechtsausübung und Kündigung

Arbeitsrecht
KG 22. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 7
Haftung bei Verkehrsunfall

Kollision eines Abbiegers in eine Grundstückseinfahrt mit …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert