Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 506 ZPO
Zivilprozessordnung
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 506 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zuständigkeit · ZPO § 36 · Sachzusammenhang · Streitwert · Verweisung
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Beitragserhöhung · VVG § 203 · Unwirksamkeit · Rückzahlung von Prämien · Treuhandzustimmung
Zivilrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht
Sachliche Zuständigkeit · Verbindung von Verfahren · § 506 ZPO · Verjährung · Aufrechnung
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung bei …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Kosten eines Zahnimplantats als vermehrte Bedürfnisse
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verweisung an das Landgericht bei nur hilfsweiser Erhebung …
Zivilrecht
Das Verfahren liegt dem Senat zur Bestimmung des zuständigen Gerichts gem. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO vor
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Delikts- und Haftungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bau- und Werkvertragsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht