Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 50 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
588 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
588 Entscheidungen
Prozessfähigkeit der GmbH nach Amtsniederlegung des … · Parteifähigkeit nach Löschung im Handelsregister wegen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
gesetzlicher Richter
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Inhaberschaft an Werknutzungsrechten als …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schmerzensgeldansprüche gegen Mitglieder der Berufsfeuerwehr
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach … · unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
unzulässiger Einspruch · Beendigung des Einspruchsverfahrens · Löschung der Patentinhaberin als Aktiengesellschaft im …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Grundschuld · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolge · Zinsen · Duldungspflicht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Verfügungsklägerin (künftig nur: Klägerin) verlangt aus wettbewerbsrechtlichen Gründen von der …
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Beteiligung eines Dritten
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Parteifähigkeit gewerkschaftlicher Unterorganisationen · Ende der Friedenspflicht bei OT-Mitgliedschaft · Anerkennungstarifvertrag und Ergänzungen als rechtmäßiges …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Parteifähigkeit gewerkschaftlicher Unterorganisationen · Haftung der Gewerkschaft für Streikleiter und Streikposten · Streikexzess
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht