Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 50 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
588 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
588 Entscheidungen
Kapitalanlagerecht: Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche wegen Aufklärungspflichtverletzung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftungsinanspruchnahme von Amts- und Landgerichten
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Anforderungen an die Annahme einer sittenwidrigen … · Parteifähigkeit einer erloschenen juristischen Person
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmitteleinlegung durch den Nebenintervenient und die … · partielle Parteifähigkeit eines rechtlich unselbstständigen …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an den Prospekt bei einem Ölförderprojekt als …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die formelle Wirksamkeit einer … · Ausübung eines Widerrufsrechts als Rechtsmißbrauch
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Nutzung des Internets zu privaten Zwecken
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Rückabwicklung nach Rückübertragung der … · Verjährung von Ersatzansprüchen aus Beteiligung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an die erforderliche Zeichenbenutzung · Auswirkungen des Fehlens einer behördlichen Erlaubnis bzw. …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufnahmeanspruch bei Wechsel des Insolvenzrichters · fachliche Eignung bei früheren Fehlern des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
richtiger Antragsgegner · schwerwiegendes Fehlverhalten des Insolvenzverwalters durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aus Art. 4 Nr. 1 ESC folgt keine völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zur …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Unzulässigkeit der Beschwerde · GmbH als Markenanmelderin, die bereits vor dem … · keine Rechtsfähigkeit · keine Beteiligtenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der … · zur Darstellung der Voraussetzungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bindungswirkung eines verfügungsaufhebenden Urteils im …
Zivilrecht Abgeändert
Inanspruchnahme der Gesellschafter durch die … · Einwendungsausschluss durch Feststellung der Forderungen … · Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Nichtgewährung einer … · Bemessung der quotalen Haftung der Gesellschafter
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen