Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 50 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
588 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
588 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzteneigenschaft bei Klageerhebung wegen … · Privatklagedelikt
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zurückverweisung an das DPMA · Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne … · Beschwerdeberechtigung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verlust der Rechts- und Parteifähigkeit
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Parteifähigkeit der ARD · Zuwiderhandlung gegen Marktverhaltensregelung durch die … · Bindung des Wettbewerbsgerichts an die rechtliche Bewertung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Baumangel durch Verwendung eines nichtzugelassenen … · Inhaltskontrolle der formularmäßigen Beauftragung eines … · konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme bzw. …
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bauvertrag: Keine Klageänderung bei Umstellung eines Antrags auf Abschlagszahlung auf Schlusszahlung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zuwiderhandlung während Schwebezeit
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …
Gesellschaftsrecht
Anwaltsvertrag · Honoraranspruch · Schlechterfüllung · Gesamtschuld · Revisionsverfahren
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anfechtbarkeit eines Beschlusses über die … · Zustellungswille des Gerichts als Voraussetzung für eine …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen