Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 511 ZPO – Seite 56
Zivilprozessordnung
5.175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 511 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.175 Entscheidungen
Zivilrecht
Antrag des Veterinäramtes auf Erlass eines richterlichen …
Zivilrecht Berufung verworfen
Start von sog. Sky-Ballons durch mehrere Personen in engem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Höhe eines Ballfangzauns an einem Sportplatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zur Möglichkeit der Umdeutung einer unwirksamen Befristungserklärung beim Zeitmietvertrag in einen …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Grob fahrlässige Unkenntnis des Grundstückseigentümers
Zivilrecht Abgeändert
ungeeigneter Werktrockenmörtel
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Abtretung · Sachverständigenkosten · StVG · VVG · BGB
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Behindertenbeschäftigung · Arbeitsplatzanpassung · Diskriminierungsschutz · Einarbeitungspflicht · Entgeltgruppe
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Einwilligung in die Veröffentlichung der Aufnahmen · vorherige Aufklärungspflicht des Fernsehsenders über den …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Beschaffenheitsvereinbarung über die Unfallfreiheit in der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der 196x geborene Kläger nimmt die Beklagte aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung mit der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderungen an die Gründe des der Rechtsbeschwerde … · Wert der Beschwer des unterlegenen Klägers in Fällen einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Einstweiliger Rechtsschutz · gewohnheitsrechtlicher Vorrang des Ehegatten · Wahrung der Totenruhe
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mietvertrag · Nutzungsentschädigung · Betriebskostenabrechnung · Verzugszinsen · Rechtsanwaltskostenersatz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kleingartenpachtvertrag · Kündigung · Bebauungsplan · Unterpacht · Grundstücksnutzung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berufungsbeschwer nach Abweisung einer Klage auf Entfernung …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen