Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 511f ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
320 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 511f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
320 Entscheidungen
FCoV-Infektion eines Katers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
insbesondere sog. "Nullhypothese"
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung von Zuständigkeiten nach GWB
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Täuschung im Vertragsschluss · Produkthaftung · Abgasmanipulation · Schadenersatz · Werbung mit falschen Umweltangaben
Delikts- und Haftungsrecht
Abwägung der Äußerungen mit dem Grundrecht auf freie … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses · Erforderlichkeit einer Abmahnung
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete und …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten unterhalb der … · Berücksichtigung günstigerer Alternativangebote aus dem … · Abzug für ersparte Eigenkosten · Erhöhung der anwaltlichen Geschäftsgebühr bei umfangreicher …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Interessenabwägung bei Härtegrund
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsverfolgung von Rechten aus der "Mietpreisbremse" … · Verfassungsmäßigkeit der "Mietpreisbremse"
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufschlag wegen Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Voraussetzungen einer in den Bedingungen definierten Reise
Zivilrecht
Zivilrecht
Verweis des Schädigers auf eine günstigere … · Ersatzfähigkeit der Kosten einer Reparaturbestätigung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wohnraummiete: Anforderungen an die Darlegung eines berechtigten Interesses an einer Untervermietung
Anspruch des Vermieters auf Vorlage des Bescheids über …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Einspeisevergütung · Fernwirktechnik · Netzanschluss · Funktionsfähigkeit · Rückzahlungsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Zahlungspflicht für die Aufnahme von …
Zivilrecht Abgeändert
Mangelhaftigkeit von Fensterfassadenelementen in Form von … · Beweisfälligkeit für einen Bedenkenhinweis und Einwand …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zugewinnausgleich · Erbbaurecht · vorweggenommene Erbfolge · Ehegattenvermögen · Scheidungsfolgen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Schmerzensgeld bei notwendig werdender zweiten Operation · Grenzen ärztlicher Aufklärungspflicht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen