Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
1.931 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.931 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Entstehen der Unterbilanzhaftungsansprüche mit … · Darlegungs- und Beweislast für deren Bestehen · internationale Zuständigkeit bei gerichtlicher …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagerücknahme in der Berufungsinstanz ohne Einwilligung …
Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Lückenfüllung bei teilweise unwirksamer Formularklausel zu … · grobe Fahrlässigkeit bei Einstellung eines Fahrers ohne …
Zivilrecht Abgeändert
Kostenvorschussanspruch bei abgelaufener Baugenehmigung · Rückzahlungsanspruch bei verweigerter Neuerteilung der … · Rechnungslegungsanspruch des Bauunternehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Haftungsverteilung bei Kollision des die vorgeschriebene … · Schmerzensgeldanspruch des Vorfahrtberechtigten
Zivilrecht Abgeändert
Erweckung des unrichtigen Eindrucks über die Besonderheit … · irreführende Werbung mit bei Leistungsstörungen bestehenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bezeichnung des Vermieters als "Erbengemeinschaft" mit …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Abtretung der Rechte aus einer deutschen Patentanmeldung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung von Gesetzen · Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung · Grenzen verfassungskonformer Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostenfestsetzung · Berufungszurücknahme · Vergleichswiderruf · § 516 Abs. 3 ZPO · Eidesstattliche Versicherung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berichtigungsanspruch bei unzutreffender … · Inhalt des Berichtigungsanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Familienrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berechnung des tariflichen Krankengeldzuschusses
Arbeitsrecht Abgeändert
Mitnahme von Pfandflaschen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei … · Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Übergang einer … · Unzulässigkeit eines im Rahmen der Widerklage geltend … · Neuerlass einer aufgehobenen einstweiligen Verfügung durch …
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Subsidiarität der Nichtigkeitsklage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Revision zurückgenommen · Kosten der Revision · ZPO § 565 · ZPO § 516 Abs. 3
Bank- und Kapitalmarktrecht
Störerhaftung eines Zugangsvermittlers zum Usenet
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Prozessvergleich · Grunddienstbarkeit · Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Grundstücksübertragung · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Haftungsverteilung zwischen Auftraggeber und …
Zivilrecht
Aktivlegitimation des Leasingnehmers zur Geltendmachung von …
Zivilrecht Aufgehoben