Echtheit einer Privaturkunde · Unzulässigkeit der Einziehung eines Geschäftsanteils
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 20
Zivilprozessordnung
1.931 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.931 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Kapitalanlageberatung · Schadensersatz · Beratungsvertrag · Fondsverkauf · Anlageberatung
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Aufsichtspflichtigen für … · Ausschluss der Entlastung bei unterlassener Belehrung · Bemessung der Schadenshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
"Elektrischer Gurtwickler" · zur Besetzung des Senats bei isolierter Beschwerde gegen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerruf der Prokura als auflösende Bedingung für …
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnungsmethode gem. Tarifvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Eine tarifvertragliche Regelung, die bei durchgehender Auszahlung des Entgelts für die regelmäßige …
Arbeitsrecht Abgeändert
Klageänderung in der Revisionsinstanz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit einer Sicherungsübereignung von in der Schweiz … · Pflicht des Sicherungsgebers zur Mitwirkung an der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung · Eichgesetz · Irrtum durch Angabe · Verbot der Irreführung · Produktkennzeichnung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fahrlässiges Verhalten eines Kunden
Zivilrecht Abgeändert
Prozessstandschaft des Arbeitnehmers bei auf die Agentur … · Zulässigkeitsvoraussetzungen der Insolvenzfeststellungsklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung · Steuervorteile
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Herausgabeanspruch des Krematoriumsbetreibers betreffend das Zahngold gegenüber seinen Beschäftigten
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zusammenstoß zwischen einem Wartepflichtigen und einem dem … · Bestimmung der Rahmengebühr
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
kein Wegfall der Analytikzulage nach Verrechnung mit der …
Arbeitsrecht Abgeändert
Umgehung von Arbeitsbedingungen des Entleihers
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostenverteilung · Berichtigung von Beschlüssen · Streithelfer · ZPO § 319 · Berufungsverfahren
Zivilrecht
Zulässigkeit der Berufung · § 516 Abs. 3 ZPO · Steuerberatungspflicht · Insolvenzschuldner · Auftragsumfang
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialplanabfindung · Eigenkündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitnehmerüberlassung · intransparente Bezugnahme auf mehrgliedrigen Tarifvertrag · Werkvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert