Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 22
Zivilprozessordnung
1.931 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.931 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Ingenieurvertrag: Schadensersatzanspruch wegen einer Havarie aufgrund der Unterdimensionierung von …
Zivilrecht Abgeändert
Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentlich … · außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentlich … · außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Einordnung der Rücknahme der Kündigung eines …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
§ 7 Abs. 3 BUrlG ist für den Fall der dauernden Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers nur soweit zu …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeitpunkt des Anspruchsübergangs bei noch nicht bestehendem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachmangel · Rücktritt vom Kaufvertrag · BGB §§ 433, 434, 437 · Eigengeschäft · Internet-Auktion
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Annahmeverzugslohn · Arbeitsverhältnisfortbestand · Sonderliquidator
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kostenentscheidung · zum Antrag auf Auferlegung der Kosten des Verfahrens über … · Rücknahme der Anhörungsrüge · Gerichtsgebühren entstehen nicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Legalisierungswirkung eines Zulassungsantrags eines …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme ohne Einwilligung des Gegners · Wirkungsverlust der Anschlussbeschwerde · Gegenstandswert bei Vergabe eines …
Zivilrecht
Tarifvertrag · Sollarbeitszeit · Freizeitausgleich · Vorfeiertag · Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verharmlosende Information über das Risiko eines …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Vergütungsanspruch · Spesenersatz · Mindestlohn · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen