Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
1.930 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.930 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zulassungsbeschränkung für die Rechtsbeschwerde auf die … · erster Antrag auf Wertausgleich im Beschwerdeverfahren … · Bewertung von Versorgungsanrechten des Versorgungswerks der … · anzuwendendes Recht für die Kostenentscheidung im …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Online-Glücksspiel: Anspruch des Spielers auf Gewinnauszahlung gegen ein ausländisches Online-Casino
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrenztätigkeit · angestellter Rechtsanwalt · Nachlasspflegeschaft · Datenschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vereinbarkeit mit DSGVO und GG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Die Klägerin, eine im Rechtsdienstleistungsregister eingetragene Inkassodienstleisterin, klagt aus …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
DSGVO · Schadensersatz · Anwaltskosten · Datenauskunft · Gebührenanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Klausel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorwegnahme durch öffentliche Zugänglichmachung von …
Patentrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
außerordentliche Kündigung · entbehrliche Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anschlussberufung
Arbeitsrecht
Zuständigkeit für die zu treffende Kostenentscheidung
Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen