§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 187

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung und um …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine dem Kläger gegebene Zusage auf betriebliches Altersruhegeld …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine formnichtige Befristung vereinbart wurde

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.12.2005 LS zitiert von 1

Durch die Bezugnahme in dem Anstellungsvertrag sind die DRK-Arbeitsbedingungen Inhalt des Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Entscheidung 14.12.2005

Die Klägerin begehrt mit ihrem Hauptantrag die Feststellung des Bestehen eines Ausbildungsverhältnisses bis …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerinnen begehren, jede für sich, zum einen die Feststellung, dass Darlehensverträge, die die zunächst …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.12.2005

Ob der zwischen ihnen unter dem Aktenzeichen 2 Ca 326/04 geführte Kündigungsrechtsstreit durch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.12.2005

Ob eine Forderung der Klägerin in Höhe von EUR 2.724,96 brutto als Insolvenzforderung zur Insolvenztabelle …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 08.12.2005 LS

Gewerberaummiete: Fristlose Kündigung des Mieters wegen Vertragsverletzung des Vermieters durch Widerruf des …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 08.12.2005 LS zitiert von 4

Ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 BGB liegt nicht vor, wenn der Gegenstand eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.12.2005

Die Parteien streiten um die Bestandskraft eines Aufhebungsvertrages, um Annahmeverzugsansprüche und einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.12.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Auszahlung von Vergütungen für die Monate August …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.12.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer mit Schreiben vom 14.10.2004 erteilten Abmahnung, die dem seit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 28.11.2005

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 26.04.2004 mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des Beklagten, den Kläger für den Zeitraum von Dezember 2004 bis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 24.11.2005

Der Kläger verlangt aus abgetretenem Recht der Zeugin G. H., seiner Ehefrau, von der Beklagten die Freigabe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.11.2005 zitiert von 1

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Betriebsrente insbesondere, ob Versorgungsleistungen eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.11.2005

Die Parteien streiten nach durch Einschreiben vom 13.12.2001 (Blatt 12) zum 31.12.2002 erfolgter Kündigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 7. Kammer Urteil 11.11.2005 LS

Parallelsache zu 7 Sa 623/05

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.11.2005

Ob das seit dem 01.10.1990 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 11.11.2005

Ob das seit dem 01.02.2002 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 10.11.2005 zitiert von 2

Die am 08.03.1970 geborene Klägerin ist verheiratet und Mutter eines Kindes, das im Zeitpunkt der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.11.2005 zitiert von 1

Die Parteien haben am 13.03.1964 miteinander die Ehe geschlossen, für die sie mit notariellem Ehevertrag vom …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 08.11.2005

Die Parteien streiten um die Vergütung aus einem Praktikantenverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Vererblichkeit eines Abfindungsanspruchs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.11.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, vorsorglich ordentlichen Kündigung vom 16. …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 20.10.2005

Die Beklagte ist Alleinerbin des verstorbenen R... M... Dieser betrieb zusammen mit dem Kläger seit 1970 das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 19.10.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.10.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten zu 1) ausgesprochenen betriebsbedingten …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 18.10.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten zu 1) ausgesprochenen betriebsbedingten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.10.2005

Die Parteien streiten in der Berufung darüber, ob das sie verbindende Arbeitsverhältnis durch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 14.10.2005 LS

Abgeltungsklausel in einem Aufhebungsvertrag

Auslegung · Dienstwagenüberlassungsvertrag · Gebrauchsvorteil · ungerechtfertigte Bereicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 04.10.2005

Die Parteien streiten um Aufstockungszahlungen im Zusammenhang mit einer Vorruhestandsvereinbarung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.09.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung sowie - hilfsweise …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.09.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung sowie - hilfsweise …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 27.09.2005 zitiert von 3

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.09.2005

Restvergütungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 23.09.2005 zitiert von 2

Ob das seit dem 07.06.1993 zur Beklagten zu 1) bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.09.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Spesen und Reisekosten, die der Klägerin anlässlich der Teilnahme …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.09.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Spesen und Reisekosten, die dem Kläger anlässlich der Teilnahme der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.09.2005

Zahlung einer außertariflichen Zulage für die Monate September bis Dezember 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.09.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des Arbeitgebers zur nochmaligen Verlängerung eines …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung am 31.08.2004 endete

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.09.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob das zwischen ihnen zum 15.02.2000 begründete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen