§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 186

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Die Kläger, bei denen es sich um Mitglieder einer Anwaltssozietät handelt, nehmen die Beklagte, eine frühere …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.04.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung wegen Betriebsstilllegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2006

Die Parteien streiten in der Berufung zuletzt über die Frage, ob ihr Arbeitsverhältnis durch eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2006

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten insbesondere darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 13.04.2006 LS zitiert von 2

Insolvenzanfechtung: Rechtshandlungen des Schuldners bei Teilzahlungen an den mit der Zwangsvollstreckung …

Voraussetzungen eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.04.2006

Die klagende S... verlangt im Urkundsprozess von der Beklagten aus eigenem Recht hilfsweise aus abgetretenem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 15.12.2003 mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.03.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 28.03.2006 zitiert von 11

Schmerzensgeld wegen Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.03.2006

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 22.03.2006 LS zitiert von 2

Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Stellenbewerbers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.03.2006

Der Kläger und der Beklagte zu 1) streiten über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung und der Kläger und die …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.03.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Duldung einer Inanspruchnahme deren Grundstücks zum Begehen und Befahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 15.03.2006

Die Parteien streiten um ein Ersatzaussonderungsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Teilurteil 15.03.2006

Der Kläger und der Beklagte zu 1) streiten über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung und der Kläger und die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.03.2006

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2006 zitiert von 2

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 27.02.2004 mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.03.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. S. KG auf Zahlung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 09.03.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Fixkostenspediteurs bei Transportgutdiebstahl aus einer Lagerhalle

Voraussetzungen eines Haftungsausschlusses wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2006

Die Arrestbeklagte, ein Unternehmen mit Sitz in Indien, bestellte bei der Arrestklägerin, die ihren Sitz in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine OHG mit dem Gesellschaftszweck Erwerb, Bebauung und Vermietung von mit Gewerbeeinheiten …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 08.03.2006

Die Parteien streiten darum, wer in dem zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnis die pauschale Lohnsteuer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 06.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Rechtwirksamkeit einer fristgemäßen Kündigung des Beklagten vom 25.04.2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 27.02.2006 LS

Das organisatorische Konzept, ausfallende Unterrichtsstunden in der Grundschule zukünftig durch pädagogische …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz über erstinstanzlich anerkannte Lohnzahlungsansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.02.2006

Die Parteien streiten im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob der Verfügungsbeklagte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.02.2006

Die Parteien streiten um die Frage, welche Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.02.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung und um die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 09.02.2006 LS

Haftung des Kapitalanlagevermittlers

Zustandekommen eines Auskunftsvertrages · Aufklärungspflichten bei Beteiligung an einer …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 06.02.2006 LS zitiert von 2

"Vereinbaren die Parteien in einem Geschäftsführeranstellungsvertrag eine Tantieme, die sich prozentual auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 03.02.2006

Die Parteien streiten um die von der Klägerin beantragte Reduzierung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 31.01.2006 zitiert von 2

Zahlung von Weihnachtsgeld für das Jahr 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 1

Vergütungsanspruch des Schiedsgutachters

Leistungsverweigerungsrecht bei offenbarer Unrichtigkeit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 26.01.2006 LS

Treuhandauftrag: Haftung der Mitgesellschafter einer Rechtsanwaltssozietät für Schadensersatzansprüche aus …

Umfang der Haftung des Treuhänders aus pflichtwidriger …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.01.2006 LS

Arbeitnehmer, die bis zum 31.12.2003 in einem Betrieb mit regelmäßig mehr als 5 Arbeitnehmern eingestellt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 20.01.2006 LS

Führen einer Berufsbezeichnung als Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung der Beklagten vom …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.01.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des durch Auflösungsvertrag ausgeschiedenen Beklagten auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 11.08.2004 aus verhaltensbedingten Gründen erklärten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 23.07.2004 mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 03.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in zweiter Instanz über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.12.2005 LS

Auch das Verletzungsgeld nach § 45 SGB VII ist "Krankengeld" i.S.d.

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 20.12.2005

In entsprechender Anwendung des § 69 Abs. 2 und 3 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) wird von einer ausführlichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 19.12.2005

Die Parteien streiten um Gehaltserhöhungsbeträge aus den Jahren 2004 und 2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen