§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 185

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger die Zahlung von Lohn unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren wendet sich der Kläger gegen eine ihm gegenüber seitens der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006 zitiert von 4

Im vorliegenden Verfahren wehrt sich der Kläger gegen eine ihm gegenüber seitens der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren wendet sich der Kläger gegen eine ihm gegenüber seitens der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.08.2006

Im vorliegenden Verfahren wehrt sich der Kläger gegen eine außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 29.08.2006 LS

Wiedereinsetzung: Sorgfaltspflichtverletzung eines Prozessbevollmächtigten

ungewolltes Inverkehrkommen einer nach Unterzeichnung als …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 25.08.2006

Mit seiner am 30.09.2005 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.08.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 25.08.2006 zitiert von 1

Verlust des Vermieterpfandrechts durch vorübergehendes Entfernen sicherungsübereigneter Sachen des Mieters

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.08.2006

Im vorliegenden Verfahren streitet der Kläger gegen eine ihm gegenüber seitens der Beklagten ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.08.2006

Im vorliegenden Verfahren wehrt sich der Kläger gegen eine ihm gegenüber seitens der Beklagten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.08.2006

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Bielefeld Beschluss 17.08.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von 2.128,05 € nebst Zinsen und vorgerichtlichen Kosten für nach …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Urteil 14.08.2006 LS zitiert von 1

Hat der Ausbildende die Auflösung eines Ausbildungsverhältnisses zu vertreten, so ist der daraus folgende …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 08.08.2006

Abfindungsansprüche aus einem Sozialplan

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 03.08.2006 LS

Gewährleistung beim Kauf

Anspruch des Käufers einer mangelhaften Sache auf …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.07.2006

Der Kläger wurde von der Rechtsvorgängerin der Beklagten am 18.6.1985 mit Wirkung ab 16.10.1985 zum …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.07.2006

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.07.2006

Der Kläger ist von Beruf Steuerberater

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.07.2006

Die Parteien streiten - soweit für das Berufungsverfahren noch von Interesse - um die Verpflichtung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.07.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer von der ursprünglichen Arbeitgeberin (Beklagte zu 1) …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2006

Einen Anspruch des Klägers auf die betriebliche Sonderzahlung für das Jahr 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2006

Das S. – F. – verlangt von der Beklagten, der Hausbank des Streitverkündeten M. R., auf der Grundlage einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 17.07.2006 LS

Nach § 7 Ziff. 3.1.1. des ab 01.04.2004 geltenden Rahmentarifvertrages für das Gebäudereinigerhandwerk ist …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.07.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 10.12.2003 zum 31.03.2004

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2006

Die Parteien streiten um einen zeitlich befristeten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses, um Lohnansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 10.07.2006 LS

Auch bei einer groben Beleidigung eines Arbeitskollegen kann nach den Umständen des Einzelfalls eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rückzahlung geleisteter Darlehensraten sowie Rückgewähr abgetretener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 05.07.2006 LS zitiert von 4

Dringlichkeit – einstweilige Verfügung

Ranglistenverfahren · Verfügungsgrund

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.06.2006

Die Parteien streiten um die Herausgabe von Fahrgeldpauschalen und den Ersatz von Aufwendungen

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Zweibrücken Urteil 27.06.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein geschlossener Immobilienfonds, dessen Immobilienvermögen aus dem neu errichteten Objekt …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 27.06.2006

Ob das beklagte Land verpflichtet ist, Beihilfe an den Kläger in Höhe von 50,89 € zu zahlen aufgrund von drei …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2006

Ob die Beklagte nach § 1 a KSchG zur Zahlung einer weiteren Sozialabfindung verpflichtet ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.06.2006

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer von der Beklagten am 28.09.2005 zum 31.03.2006 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.06.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen des Urteils des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.06.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.06.2006 zitiert von 9

Die Parteien streiten um die Beschäftigung des Klägers, einen Schmerzensgeldanspruch sowie um verschiedene …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.06.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Restvergütungsansprüche des Klägers für den Monat April 2005 im Zusammenhang mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.06.2006

Die Parteien streiten - soweit für das Berufungsverfahren noch von Interesse - um die Verpflichtung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.06.2006

Gewährung eines zusätzlichen freien Arbeitstags in den Wochen, in denen nach der Personaleinsatzplanung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 23.05.2006

Arzthaftung: Schadensersatz wegen angeblicher ärztlicher Fehlbehandlung, die zum Tode der Patientin geführt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 22.05.2006

Wirksamkeit einer ordentlichen aus betriebsbedingten Gründen erklärten und am 14. März 2005 zugegangenen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 19.05.2006

Das Rechtsmittel ist sowohl insoweit als es sich gegen die Ablehnung der Anordnung einer …

Familienrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 18.05.2006

Von einer ausführlichen Darstellung des Prozessstoffes wird abgesehen, nachdem das Urteil des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.05.2006

Der Verfügungskläger (im folgenden Kläger) nimmt die Verfügungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) im Wege der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 15.05.2006

Die Klägerin ist die vormalige Arbeitgeberin des Beklagten, welche die Unzulässigkeitserklärung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.05.2006

Umfang einer formularmäßigen Sicherungszweckerklärung für eine Grundschuld

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung von Arbeitsentgelt und Spesen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 11.05.2006 LS

Es bleibt unentschieden, ob eine Vereinbarung wirksam ist, nach der ein Anspruch auf Fortzahlung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 11.05.2006 LS

Ein Fachtierarzt für Fleischhygiene und Schlachthofwesen, der als amtlicher Tierarzt im Sachgebiet …

Arbeitsrecht Abgeändert