Urteile zu § 519 ZPO – Seite 90

Zivilprozessordnung

10.360 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 519 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.360 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Anfechtung eines Prozessvergleichs

betriebsbedingte Kündigung · Wiedereinstellungsanspruch · unzulässiger Klageantrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Abfindungsanspruch – Entstehung

Ablauf Kündigungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Kündigung im Kleinbetrieb

Gemeinschaftsbetrieb · konzernangehörige Unternehmen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Rechtsweg – Annahmeverzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
KG 7. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Klage auf Stellung einer Bauhandwerkersicherung bei VOB-Vertrag

Ergänzungsverlangen für geleistete Bürgschaften · Begründung des Sicherungsverlangens nach freier … · Sachdienlichkeit einer Klageänderung für eine Widerklage …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 1. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Abfindung wegen Rentenkürzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Absenkung der Zahl der Freistellungen

Rechtsmissbrauch

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2
OLG Hamm – 6 U 214/15
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen