§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 244

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.06.2008

Gegenstand des Rechtsstreits ist der vom Kläger geltend gemachte Anspruch auf Beschäftigung als Hallentierarzt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.06.2008

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer aus verhaltensbedingten Gründen ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.06.2008

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um die Rechtswirksamkeit einer gegenüber dem verstorbenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss 12.06.2008 LS

Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Berufung des leiblichen Vaters bzw. seiner Erben auf das Verstreichen von …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.06.2008

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus der Beschädigung eines Kraftfahrzeuges

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 10.06.2008 zitiert von 1

Die klagende Bank nimmt die Beklagte aus Bürgschaften in Anspruch

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 10.06.2008 LS

Auch bei einer beabsichtigten Kündigung wegen unzureichender Leistungen vor Ablauf von 6 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 10.06.2008 LS zitiert von 1

Der Kläger wurde zum 01.10.2005 von den Vergütungsregeln des BAT in den TVöD übergeleitet.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 06.06.2008

Der Kläger macht mit der am 28. Dezember 2006 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage ein unbefristetes …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.06.2008

Die Parteien streiten um die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf Abänderung der Laufzeit einer bereits …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.06.2008

Im vorliegenden Verfahren will der antragsstellende Betriebsrat geklärt wissen, ob Arbeitgeber und …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 05.06.2008 LS

Es ist grundsätzlich zulässig, das Verfahren gemäß § 17 Abs. 2 KSchG formell einheitlich mit der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus dem ehemals zwischen ihnen bestehenden Kontokorrentverhältnis …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um tarifgerechte Eingruppierung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger verlangt mit der zugrunde liegende Klage die Vergütung nach der Vergütungsgruppe V b BAT bzw. nach …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2008

Zahlung von Jahressonderleistungen für die Jahre 2004, 2005 und 2006 in Höhe von jeweils € 1.022,58 …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2008 zitiert von 5

Eine Gehaltserhöhung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob das beklagte Land verpflichtet ist, der Klägerin …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 03.06.2008

Rechtskraftwirkung eines Urteils

Bindungswirkung eines Urteils über die Berechtigung zur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.06.2008

Die Klägerin hat ihre Berufung nicht fristgemäß begründet, so dass ihr Rechtsmittel als unzulässig zu …

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Stade Urteil 02.06.2008

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.05.2008 LS zitiert von 6

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf BAT und ergänzende Tarifverträge

keine Anwendbarkeit des TVöD/TV-L · keine ergänzende Vertragsauslegung wegen fehlender … · Störung der Geschäftsgrundlage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.05.2008 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 30.05.2008

Der Kläger ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 30.05.2008 LS

Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Reinigung von Kundentoiletten in einem Einkaufszentrum gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2008 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt die Scheidung der am 28.01.1988 geschlossenen Ehe der Parteien

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Urteil 28.05.2008

Mit seiner Klage wehrt der Kläger sich gegen eine von der Beklagten ausgesprochene betriebsbedingte Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 28.05.2008 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten geltenden Firmentarifverträgen auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 28.05.2008 LS zitiert von 7

Prospekthaftung: Ansprüche wegen Prospektfehlern im Zusammenhang mit einem einen Immobilienfonds betreffenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 27.05.2008

GmbH-Geschäftsführer: Mitgeteilte Gewinnerwartungen als Geschäftsgrundlage einer Abfindungsvereinbarung

Präklusion von Ansprüchen der Gesellschaft bei Entlastung

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 27.05.2008 LS

1) Die fehlerhafte Beantragung ist zwar eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.05.2008

Der Kläger - Betriebsratsmitglied - begehrt von der Beklagten Ersatz von Rechtsanwaltskosten, die ihm im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.05.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 21. September 2007 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage verfolgt der bei der Beklagten als …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LG Hagen Urteil 21.05.2008

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichtshof vom 17.03.2009 - VI ZR 176/08 -

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.05.2008 zitiert von 3

Wirksamkeit einer Befristung und einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2008

Der Kläger, selbständiger Ingenieur, macht Honoraransprüche nach der HOAI für Ingenieurleistungen geltend …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.05.2008

Ob zwischen ihnen infolge eines Betriebsüberganges ein Arbeitsverhältnis besteht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 09.05.2008 zitiert von 1

Reichweite des Direktionsrechts der Beklagten

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 09.05.2008

Bauvertrag: Fertigstellungskosten, Ersatzvornahme, Mängelbeseitigungsansprüche und Schadensersatz

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.05.2008

Wirksamkeit zweier außerordentlichen Kündigungen, einer vorsorglich ordentlichen Kündigung und einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.05.2008

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Landgericht die beklagte Genossenschaft verurteilt, Zug um Zug gegen …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 08.05.2008 LS

Abtretungsverbot für den Anspruch aus einer mit einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung abgeschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund eines Brandschadens vom 08.07.2002 in dem Gebäude W. Markt 11 – 19 …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Urteil 08.05.2008

Die Parteien streiten in Form von Klage und Widerklage um die Abänderung einer Jugendamtsurkunde über die …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 08.05.2008 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der für sie als Architektin tätig gewordenen Beklagten Schadensersatz wegen der …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 06.05.2008 LS

Auch bei einer beabsichtigten Kündigung wegen unzureichender Leistungen vor Ablauf von 6 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 05.05.2008

Antrag auf Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

Verantwortlichkeit des Rechtsanwalts für die …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 30.04.2008 zitiert von 2

Mit seiner am 02.02.2007 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 30.04.2008

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem seit August 1987 beendeten Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung und über restliche Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen