§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 245

LAG Düsseldorf Urteil 30.04.2008

Mit seiner am 28.09.2005 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage begehrt der Kläger die Feststellung, dass …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 01.02.2007 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 05.10.2006 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 30.04.2008 zitiert von 2

Die Kläger begehren Schadensersatz wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten aus einem Darlehensvertrag …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 11.07.2006 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 30.04.2008

Wirksamkeit einer Kündigung und über restliche Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 28.04.2008 LS

Nach § 55 Abs. 8 S. 2 NLO kann in der Hauptsatzung die Vertretung für bestimmte Aufgabengebiete besonders …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 25.04.2008

Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 25.04.2008

Umfang der Verpflichtung der Arbeitgeberin zur Übernahme der Kosten einer Betriebsratsschulung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2008

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren um eine tariflich geregelte Jahresleistung sowie um Altersfreizeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 24.04.2008 LS

Die Nachwirkung eines Tarifvertrages erstreckt sich nicht auf Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis erst im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2008

Die Parteien streiten um die tarifliche Eingruppierung

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 24.04.2008 zitiert von 15

Tarifgerechte Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 24.04.2008 LS

Die Nachwirkung eines Tarifvertrages erstreckt sich nicht auf Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis erst im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 24.04.2008 LS

Eine vor Eröffnung des Konkursverfahrens bestehende betriebliche Übung wird nicht zwingend dadurch …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 22.04.2008

Ansprüche auf Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 22.04.2008

GmbH: Amtsniederlegung eines Gesellschafter-Geschäftsführers

Umdeutung einer Abstimmung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Beschluss 21.04.2008

Wiedereinsetzung: Verzögerte Briefzustellung durch die Deutsche Post AG

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.04.2008 LS zitiert von 4

Stellt eine Arbeitnehmerin nach der Rückkehr aus der Elternzeit einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung, um …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 15.04.2008 zitiert von 1

Für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind weder die persönlichen (1.) noch die sachlichen (2.) …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 11.04.2008 zitiert von 3

Wirksamkeit der Wahl zur Konzernschwerbehindertenvertretung

Schwerbehindertenvertretung · Wahlverfahren · Aushangpflicht · Fristenwahrung · Wahlvorschlag

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.04.2008 zitiert von 1

In dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht die am 18.06.1994 geschlossene Ehe der Parteien …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2008

Zwischen den Parteien ist im Berufungsverfahren noch streitig, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2008

Der Kläger verfolgt von der Beklagten die Zahlung von Vergütungsdifferenzen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 08.04.2008 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen den Beklagten den Rücktritt vom Kauf eines bei diesem zum Preis von 15.758,82 € …

Miet- und Kaufrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.04.2008

In dem vorliegenden Rechtsstreit begehrt der Kläger zu 1) von den Beklagten Schadensersatz aus einem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.04.2008

Der Kläger war der Geschäftsführer, der Beklagte ist der Konkursverwalter der M. S. GmbH

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 08.04.2008

Höhe der Karenzentschädigung bei Wettbewerbsverbot nach Elternzeit

Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Arbeitsvertrag · Elternzeit · HGB

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Beschluss 04.04.2008

Es kann dahinstehen, ob nicht bereits Bedenken an der Zulässigkeit der Berufungsbegründung im Hinblick auf § …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.04.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz wegen Verletzung anwaltlicher Pflichten in …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.04.2008

Wirksamkeit der außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung vom 02.11.2006

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 01.04.2008

Die Parteien streiten um den Bestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 28.03.2008

Über das Vermögen der X GmbH wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Krefeld vom 03.05.2004 das …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 25.03.2008

Die Verfügungsklägerin vertreibt über Messen in verschiedenen Städten Deutschlands mit Hilfe von …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.03.2008

Die in C-Stadt wohnhafte Klägerin ist seit dem 16.08.1982 als Violinistin im Orchester des (… Theaters) …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.03.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.03.2008 zitiert von 1

Mit der vorliegenden Klage verfolgt der Kläger einen Entschädigungsanspruch wegen eines Verstoßes gegen das …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.03.2008 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer gegenüber der Klägerin ausgesprochenen ordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 19.03.2008 LS zitiert von 1

Überstunden – Auskunftsanspruch

Anspruch auf Herausgabe der Kopien von …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2008 zitiert von 23

Die Klägerin, die ein Autovermietungsunternehmen betreibt und über eine Erlaubnis nach dem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 13.03.2008 LS zitiert von 1

Deckungsschutz für Rechtsanwaltskosten aus D&O-Versicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.03.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 10.03.2008 zitiert von 5

Ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008

Höhe der Sparkassensonderzahlung nach dem TVöD-S für das Jahr 2006

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.03.2008

Die Parteien streiten um die Frage, ob dem Kläger nach den Sonderbestimmungen P für Feuerwehrpersonal …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.03.2008

Die Parteien streiten um die Frage, ob dem Kläger nach den Bestimmungen des Manteltarifvertrages für das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.03.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf anteilige (5 % der Darlehensforderung nebst Zinsen und Gebühren) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.03.2008

Die Parteien streiten um restliche Vergütungsverhältnisse aus mittlerweile beendetem Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen