§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 246

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 05.03.2008

Der am 24. Mai 1954 geborene, verheiratete und drei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist seit dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2008 zitiert von 1

Einen von der Klägerin gegenüber der Beklagten geltend gemachten Anspruch auf Vergütung nach Vergütungsgruppe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2008

Einen von der Klägerin gegenüber der Beklagten geltend gemachten Anspruch auf Vergütung nach Vergütungsgruppe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 04.03.2008 zitiert von 4

Berechtigung des Klägers, weiterhin eine Wohnung der Beklagten zu nutzen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 27.02.2008 zitiert von 3

Annahmeverzugslohn und Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall für den Zeitraum von September bis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 27.02.2008 LS

Tarifauslegung – tarifliche Absicherung nach dem Entgelttarifvertrag und Entgeltrahmentarifvertrag der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.02.2008

Zahlungsansprüche des Klägers, die sich aus einem von ihm geltend gemachten Anspruch auf eine höhere …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.02.2008 zitiert von 2

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen ein Zweites Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts, mit dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.02.2008

Die Parteien streiten um die Frage, ob der Klägerin am 16. Oktober 2006 eine schriftliche Probezeitkündigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.02.2008 zitiert von 1

Im Berufungsverfahren nimmt die ehemalige Arbeitgeberin (Klägerin zu 1) den durch Eigenkündigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.02.2008

Der Kläger macht einen Anspruch auf eine tarifliche Schichtzulage geltend

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.02.2008 LS zitiert von 2

Die Vereinbarung eines Anlernvertrages, der ausdrücklich darauf gerichtet ist, Grundkenntnisse und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin vom beklagten Land den Abschluss eines Altersteilzeitvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.02.2008

Die klagende <Bankbezeichnung> nimmt den Beklagten als Bürgen in Anspruch

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Der Kläger war vom 12.08.2002 bis 15.04.2007 als Maschinenführer im Betrieb der Beklagten beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.02.2008 zitiert von 2

Differenzlohnansprüche der Klägerin für die Zeit von Juli bis September 2006, die sich aus der von der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 20.02.2008

Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.02.2008

Der am 07.04.1967 geborene Kläger hat erstinstanzlich von den Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 15.02.2008 zitiert von 5

Der Kläger macht einen Anspruch auf Entschädigung aufgrund einer von ihm angenommenen Benachteiligung wegen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.02.2008

Der Kläger ist seit 1981 für die Firma I. Werke Gebr

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 14.02.2008 LS

Vertraglich begründete Ansprüche von Arbeitnehmern auf Sozialleistungen, die auf eine vom Arbeitgeber …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger war angestellter Geschäftsführer der Fa

Zivilrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 11.02.2008

Die Kläger verlangen von der Beklagten nach Beendigung eines Mietverhältnisses bezüglich der Wohnung …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2008

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 30. November 1994 in Belgien mit einem Pkw ereignet …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 08.02.2008

Zahlung von Urlaub- und Weihnachtsgeld sowie über die Weitergabe von Tariflohnerhöhungen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.02.2008 LS zitiert von 1

Den für einen privaten Krankenversicherer handelnden Agenten trifft beim Abschluss eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.02.2008 zitiert von 1

Zur Darstellung des Sachverhalts nimmt der Senat zunächst Bezug auf die Darstellung in dem angefochtenen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 06.02.2008 zitiert von 2

A. Der Kläger, der in B... eine Rechtsanwaltskanzlei betreibt, verlangt von den Beklagten als Gesamtschuldner …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 05.02.2008 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO …

Gesellschaftsrecht

OLG Celle Beschluss 30.01.2008 LS

Ein elektronisches Dokument (E-Mail) wahrt nicht die für die Berufungsbegründung vorgesehene Schriftform.

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 30.01.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus einer Verpflichtungserklärung vom 14.01.2005 auf Zahlung eines Betrages …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.01.2008 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung vom 09.08.2002 sowie einer vorsorglich ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 29.01.2008 zitiert von 3

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das Amtsgericht Köln den Anspruch des Klägers gemäß § 7 Abs. 1 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 29.01.2008 zitiert von 2

Mängelansprüche beim VOB-Vertrag

Unzumutbarkeit der Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.01.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht ( § 116 Abs.1 SGB X) auf Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2008

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts im angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 25.01.2008 zitiert von 1

Einen Beschäftigungsanspruch des behinderten Klägers

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2008 zitiert von 2

Rechtswirksamkeit der von den Beklagten ausgesprochenen Kündigungen der Arbeitsverhältnisse zwischen dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2008

Wirksamkeit der Arbeitgeberkündigung vom 27.10.2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2008

Die Parteien streiten um tarifgerechte Eingruppierung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 23.01.2008

Mit seiner Klage macht der Kläger Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche geltend, nachdem die Beklagte …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 22.01.2008

Die Parteien streiten um die Zahlung einer tariflichen Antrittsgebühr für Sonn- und Feiertagsarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.01.2008

Die Parteien streiten um die Zahlung einer tariflichen Antrittsgebühr für Sonn- und Feiertagsarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.01.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zahlung einer tariflichen Antrittsgebühr für Sonn- und Feiertagsarbeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 21.01.2008 LS

Die schriftliche Bitte des Prozessbevollmächtigten des Arbeitgebers an den Prozessbevollmächtigten des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 21.01.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf ein betriebliches Ruhegeld gemäß der bei der Beklagten geltenden …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Fulda 1. Zivilkammer Urteil 19.01.2008 zitiert von 2

Schadenersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls

Schätzgrundlage bei einem Ersatz von Mietwagekoten

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.01.2008 zitiert von 5

Der Kläger macht einen Anspruch auf betriebliche Altersversorgung aus dem Gesichtspunkt der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.01.2008 zitiert von 14

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2008

Schadensersatzansprüche der Klägerin wegen einer von dem Beklagten veranlassten Zwangsvollstreckung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen