§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 260

Landesberufsgericht für Architekten, Architektinnen, Stadtplaner Landesberufsgericht für Architekten, Architektinnen, Stadtplaner und Stadtplanerinnen Urteil 25.01.2006

Der Beschuldigte arbeitete als selbständiger Architekt

Berufsrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006

Refinanzierung von Leasingverträgen

Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken einer …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 23.01.2006 LS

Arbeitnehmer, die bis zum 31.12.2003 in einem Betrieb mit regelmäßig mehr als 5 Arbeitnehmern eingestellt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 20.01.2006 zitiert von 1

Ob eine Betriebsvereinbarung im Wege der Nachwirkung weiterhin gilt

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Höhe des dem Kläger zustehenden Ortszuschlags

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Vorstandsvorsitzenden einer Aktiengesellschaft wegen bewusst unrichtiger Prospektangaben und …

Anspruch aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung der … · Berechnung des Schadenersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 17.01.2006

Höhe der Vergütung für geleistete Arbeit sowie eine Mankoabrede und hierbei über die Frage, ob zwischen ihnen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 17.01.2006

Höhe der Vergütung für geleistete Arbeit sowie eine Mankoabrede und hierbei über die Frage, ob zwischen ihnen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.01.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des durch Auflösungsvertrag ausgeschiedenen Beklagten auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagte ist ein Unternehmen der Automobil-Zulieferindustrie und gilt als weltweit führender Spezialist …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2006

Die Parteien streiten um restliche Vergütungsansprüche aus beendetem Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Wirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 11.08.2004 aus verhaltensbedingten Gründen erklärten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.01.2006

Die Klägerin, die im Wege der Vereinigung Rechtsnachfolgerin der H geworden ist, verfolgt deren Ansprüche als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 10.01.2006

Durch Ziffer 1 des Urteils vom 2.3.2005 hat das Familiengericht Heidelberg auf den der Antragsgegnerin am …

Familienrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen ihnen aufgrund der ordentlichen Kündigung des Beklagten vom 23.07.2004 mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 09.01.2006 LS

Arbeitsverhältnis eines GmbH Geschäftsführers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 03.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in zweiter Instanz über die Rechtswirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger erlitt 1993 einen Verkehrsunfall und beauftragte die Anwaltsgemeinschaft S. und K. mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 21.12.2005 LS

Auch das Verletzungsgeld nach § 45 SGB VII ist "Krankengeld" i.S.d.

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 20.12.2005 LS zitiert von 1

Schuldbeitritt: Konkludente Beitrittserklärung durch Aufforderung zur Rechnungsstellung auf den Namen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.12.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der klagende Architekt die Beklagte auf Bezahlung von restlichem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 20.12.2005

In entsprechender Anwendung des § 69 Abs. 2 und 3 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) wird von einer ausführlichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 19.12.2005

Die Parteien streiten um Gehaltserhöhungsbeträge aus den Jahren 2004 und 2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung und um …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine dem Kläger gegebene Zusage auf betriebliches Altersruhegeld …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.12.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 15.12.2005 LS zitiert von 1

Durch die Bezugnahme in dem Anstellungsvertrag sind die DRK-Arbeitsbedingungen Inhalt des Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.12.2005

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages sowie über Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert