§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 265

LAG Hamm 7. Kammer Urteil 22.04.2005 LS

Verzichtet ein Arbeitnehmer mit einer Ausgleichsklausel auch auf finanzielle Ansprüche aus Anlass der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um tarifgerechte Eingruppierung und die sich hieraus ergebende Zahlungsverpflichtung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Arbeitgeberkündigung sowie um Lohnansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.04.2005

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie über Zahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Düsseldorf Urteil 13.04.2005 zitiert von 7

A. Die Parteien streiten im wesentlichen darum, ob die Beklagte der Klägerin für die Zeit nach Ablauf des zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 12.04.2005

Aus der seit Juni 2001 rechtskräftig geschiedenen Ehe der Parteien ist die am Februar 1995 geborene Tochter …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.04.2005 LS

Bei der in Arbeitsverträgen der Arbeiterwohlfahrt verwendeten Verweisungsklausel auf die Bestimmungen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer Arbeitgeberkündigung und um die Auflösung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingt ausgesprochenen Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Ansprüche der V-Bank gegenüber der Beklagten aus einem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 05.04.2005

Befangenheit des Sachverständigen

Gerichtliche Aufklärungspflicht bezüglich der behaupteten …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 05.04.2005

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses sowie einen Weiterbe-schäftigungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 01.04.2005

Ob die Klägerin rechtzeitig einem Betriebsübergang gemäß § 613a Abs. 6 BGB widersprochen hat und das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 31.03.2005

Vertrauen des Verkäufers eines Fußbodenbelages in die Herstellerempfehlung bezüglich der Eignung bestimmter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 23.03.2005 zitiert von 1

Die am 8. September 1989 geschlossene Ehe der Parteien ist seit dem 26. September 2002 rechtskräftig …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.03.2005 zitiert von 6

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie Ansprüche des Klägers auf Weiterbeschäftigung und zukünftiges …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2005 LS

Ob Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen worden sind, bestimmt sind nach dem eindeutigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 18.03.2005 LS

Erforderlich, aber auch ausreichend für eine befristete außerordentliche Änderungskündigung aus wichtigem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche und die Einhaltung der Kündigungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 17.03.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die Mutter der Klägerin gebar im Jahre 1988 eine gesunde Tochter

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die 1984 geboren Klägerin nimmt den Beklagten, einen niedergelassenen Augenarzt, auf Zahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2005

Die Parteien streiten um die Frage, ob dem Kläger eine durch Nebenabrede vereinbarte Zulage über den Monat …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 16.03.2005

Aufhebungsvertrag – Schriftformerfordernis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.03.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz, den der Beklagte wegen Verletzung seiner Pflichten als …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.03.2005 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, die die Beklagte hilfsweise als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2005

Die Beklagte erteilte dem Kläger in den vergangenen 6 Jahren diverse Aufträge für Bodenbelagsarbeiten in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 10.03.2005

Mai 1954 geborene Ehemann (Antragsteller) und die am

Familienrecht Abgeändert

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 09.03.2005 LS

Arbeitsverweigerung – außerordentliche Kündigung

Direktionsrecht · Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 09.03.2005 LS

Eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung liegt nicht vor, wenn der Berufungskläger weder auf die Darstellung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 09.03.2005

Aufrechnung – Pfändungsfreigrenzen

Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.03.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz nur noch um den Inhalt des Beschäftigungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2005

Mit ihrer am 29. Juli 2004 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage hat die am 30. März 1956 geborene, verheiratete …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung von Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Abschluss eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche aus Arbeitnehmerhaftung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005

Der Kläger war bei der Beklagten, welche Schleif- und Polieranlagen sowie Sondermaschinen herstellt, vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005

Die Parteien streiten um Entgeltansprüche der Klägerin und in diesem Zusammenhang um die Wirksamkeit einer …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Die Klägerin, geboren am 03.01.1949, ist seit 01.04.1963 bei der Beklagten als Verwaltungsangestellte …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2005

Der Kläger war Eigentümer und Halter eines PKW B. 328 i, für das er bei der Beklagten eine Kaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 28.02.2005

Ob die von dem vormaligen Bevollmächtigten des Klägers am 15. September 2003 abgegebene Erklärung, der Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.02.2005

Das angefochtene Urteil ist den Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 14.04.2004 zugestellt worden

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2005

Berechtigung einer ordentlichen und einer außerordentlichen Kündigung durch die Beklagte sowie über …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen