Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 522 ZPO – Seite 116
Zivilprozessordnung
12.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 522 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.482 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die zulässige Berufung nach dem gegebenen Sachstand …
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Bewusste Hervorrufung eines Irrtums über den tatsächlichen … · zielgerichtete Herbeiführung des Anscheins einer Wohnung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darlegung des Vergütungsanspruchs und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsanspruch · Verwirkung · Zwangsvollstreckung · Urkunde · Fristwahrung
Familienrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Unterlassungsanspruch bei Behinderung des Abflusses von Niederschlagswasser durch Straßenbaumaßnahme
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kausalität der Mittellosigkeit für die versäumte …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Notwendige Angaben zur Eingruppierung des Mietobjekts in … · anrechenbare Wohnfläche bei mitvermietetem Keller-Hobbyraum
Miet- und Kaufrecht
Sittenwidrigkeit · Schadensersatz nach § 826 BGB · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung · Vorsätzliches Fehlverhalten
Delikts- und Haftungsrecht
rechtliche Qualifizierung der sog. … · Anspruch des einzelnen Bewerbers auf Einholung eines … · Folgen einer vertraglichen Überschreitung des Verkehrswerts
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsrecht · Restschuldversicherung · Verbraucherschutz · analoge Anwendung · Belehrungspflicht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erstreckung auf nachfolgenden Erwerber
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Zulässigkeitsanforderungen einer Gegenvorstellung nach …
Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verfahrensaussetzung wegen Verfassungswidrigkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen