Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 522 ZPO – Seite 132
Zivilprozessordnung
12.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 522 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.482 Entscheidungen
Beseitigungsanspruch eines Mieters gegen eine auf dem …
Zivilrecht
Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung
Zivilrecht
Berücksichtigung des Beschleunigungsgebots in einer … · Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt in die Gewährung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Wert des Beschwerdegegenstandes bei abgewiesener Klage des … · Erforderlichkeit einer Einzelfallprüfung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines gesonderten Erklärungsbewusstseins … · Willenserklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zurechnung des Aufklärungsverschuldens eines …
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Entgelttarifvertrag · Sanierungstarifvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiskraft des Eingangsstempels · Nachtbriefkasten
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Wirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Begründung eines Entgeltanspruchs · Bedeutung einer Freiwilligkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mietausfallschaden nach außerordentlicher Vermieterkündigung · Schadensgeringhaltungspflicht · Umsatzsteuer als Teil des Schadensersatzes beim Mietausfall
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
fristlose Mieterkündigung bei Nichterfüllung der … · Beweislast des Vermieters für eine fehlende Gewinnerwartung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Pflicht des Klägers zur Bestimmung der Rangfolge bei … · behauptetes Eigentum an beschädigtem Fahrzeug und …
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zeugenbeweis für den Zugang einer vorherigen Abmahnung
Miet- und Kaufrecht
Schadensersatzansprüche aus einem zwischen ihnen im Jahr 2011 zustande gekommenen Architektenvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist um … · Verlängerungsantrag ohne Benennung eines bestimmten …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässige Rechtsausübung bei der Durchsetzung von …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen