Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 522 ZPO – Seite 134
Zivilprozessordnung
12.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 522 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.482 Entscheidungen
Aushandeln einer Bearbeitungsgebühr
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Der am 22.10.1982 geborene Kläger leidet an einer Noncompaction Kardiomyopathie, einer angeborenen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenanpassung · Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einplanung einer Zeitreserve bei Nutzung eines …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewährung rechtlichen Gehörs vor Verwerfung der Beschwerde · zuständiges Gericht für die Entscheidung über den Antrag …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkurrenz von arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklausel und …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
ZPO § 520 · Berufungszulässigkeit · Kostenverteilung · vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Abnahme durch vollständige Bezahlung der Schlussrechnung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Anspruch auf Genehmigung der Gebrauchsüberlassung an einen …
Zivilrecht
Bezugnahme auf das erstinstanzliche Vorbringen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bindung des Vermieters an das Abrechnungsergebnis · treuwidrige Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit der …
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Nicht vorhersehbare und nicht vermeidbare technische … · Anforderungen an die anwaltliche Sorgfaltspflicht zur …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Schadensersatzansprüche aus einem zwischen ihnen im Jahr 2011 zustande gekommenen Architektenvertrag
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten der Anleger
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Schwere Beleidigung eines aus einer Rechtsanwalts- und … · Kompensation einer Erstbeleidigung · Ausschluss der Wiederholungsgefahr
Delikts- und Haftungsrecht
Verzicht auf die Weiterverfolgung zuvor gestellter … · Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausgrenzung späterer Schadensfolgen aus dem vom Schädiger … · Vorliegen einer klaren Zäsur durch eigenverantwortliche … · Beweislast für die Voraussetzungen einer Zäsur
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anscheinsvollmacht eines die Abnahme erklärenden Architekten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung des Begriffs "Vertragsurkunde"
Miet- und Kaufrecht