Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 522 ZPO – Seite 149
Zivilprozessordnung
12.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 522 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.482 Entscheidungen
Kenntnis von der fehlenden Bereitschaft des Antragsgegners …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Abweisung einer wegen arglistiger Täuschung erhobenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltliche Anforderungen an den Zurückweisungsbeschluss
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Streitwertbemessung · Mahnkosten- und Rücklastschriftpauschale bei Zahlungsverzug …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zeitpunkt des Erlasses des Zurückweisungsbeschlusses · Wahrung der Klagebegründungsfrist bei einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schutzbedürftigkeit als Voraussetzung
Zivilrecht
Verstoß gegen die Wartepflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung Berufungsfrist · Berufungsentwurf · Fehlen der Erklärung über die persönlichen und …
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts an die Feststellungen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf … · eigener Wert eines Antrags auf Veröffentlichung von Rubrum …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Aufwendungsersatz bei freiwilliger Zahlung eines … · Wirksamkeit einer umfassenden …
Zivilrecht
Aufwendungsersatz bei freiwilliger Zahlung eines … · Wirksamkeit einer umfassenden …
Zivilrecht