Anforderungen an einen Prozessbevollmächtigten im …
Zivilrecht
Urteile zu § 522 ZPO – Seite 189
Zivilprozessordnung
12.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 522 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.482 Entscheidungen
Notwendigkeit eines rechtzeitigen Fristverlängerungsantrags · Höchstfrist für Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des Verkäufers bei Ungeeignetheit des vom Käufer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittelbelehrung · Inhalt · keine Unrichtigkeit trotz fehlendem Hinweis auf Möglichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Berufungsbegründungsfrist · Wiedereinsetzung · Prozessbevollmächtigter · Krankheit als Verschuldensgrund · ZPO § 233
Zivilrecht Berufung verworfen
Kontrolle der Eintragung eines Verhandlungstermins
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beihilfefähige Höchstbeträge · Übliche Vergütung · Berufungszulassung · Streitwert · Krankenversicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Berufung zurückgewiesen · Verzichtserklärung · Schlichtungsverfahren · ZPO § 522 Abs. 2 · vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Quietschende Geräusche im Gasbetrieb eines mit Benzin und …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bürgschaft: Voraussetzungen eines Missverhältnisses zwischen Verpflichtungsumfang und finanzieller …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesamtunwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Notwendige Ausgangskontrolle nach Telefaxübermittlung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Wert der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unterschenkelvenenthrombose während der Behandlung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung des Ladungsempfängers in den Umschlagvertrag …
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zuständiges Gericht bei Antragstellung nach Zurückweisung …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arglisthaftung wegen der Täuschung durch Verschweigen … · Arglisthaftung bei Verwendung einer Dacheindeckung …
Zivilrecht
Schutzumfang eines Geschmacksmusters betreffend eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arglisthaftung wegen Verschweigens offenbarungspflichtiger … · Verbrauchsgüterkauf
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung eines Organisationsverschuldens des Rechtsanwalts …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Vertrauen des Anlegers in die Richtigkeit der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zahlung des Eigentümers an die vom Nießbrauchsberechtigten …
Zivilrecht
Verweisung auf eine Tätigkeit im geschlossenen Strafvollzug
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Folgen des Ausschlusses der beklagten Partei von der …
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht