§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 201

OLG Köln Beschluss 20.01.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten sind Eheleute, die seit Februar 2010 getrennt leben

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2012

Aufgehoben durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs (III ZR 39/11) und zur erneuten Verhandlung und …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.01.2012 zitiert von 4

Nachdem das Landgericht die zunächst im Beschlusswege erlassene einstweilige Verfügung auf den Widerspruch …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.01.2012

Die Berufung der Beklagten wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 18.01.2012

Anwaltshaftung: Mangelnde Durchsetzung von Darlehensansprüchen des Mandanten

Zivilrecht

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Beschluss 18.01.2012 LS zitiert von 1

Kostenfestsetzung nach Berufungsrücknahme

Ersatzfähige Rechtsanwaltskosten des Berufungsbeklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.01.2012

Dem am 20.2.1931 geborenen Kläger wurde im Jahr 1992 eine Hüfttotalendoprothese links eingesetzt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.01.2012

Denn weder hat das Landgericht in der angefochtenen Entscheidung die Berufung zugelassen [§ 511 Abs. 2 Nr. 2 …

Zivilrecht Berufung verworfen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 17.01.2012 zitiert von 22

Verweigerung der mündlichen Anhörung eines Sachverständigen im Zivilprozess verletzt Grundrecht der …

hier: Ablehnung der Anhörung eines Sachverständigen in … · Gegenstandswertfestsetzung auf 7000 Euro

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2012

Die Berufung der Beklagten hat nach dem gegebenen Sachstand offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Sachen- und Grundstücksrecht

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 17.01.2012

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wegen …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 16.01.2012

Werkvertrag: Beweisfälligkeit des Auftraggebers für das Vorliegen von Mängeln wegen verweigerter …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2012

Der Klägerin steht gegen beklagte Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft – wie das Landgericht im Ergebnis …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 16.01.2012 zitiert von 2

Die Berufung der Beklagten hat nach einstimmiger Auffassung des Senats keine Aussicht auf Erfolg, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.01.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten, teilweise aus abgetretenem Recht, die Rückzahlung eines auf …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 13.01.2012 LS

Kündigung eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 13.01.2012 LS

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2012

Gemäß § 522 Abs. 2 S. 2 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf diejenigen im angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 12.01.2012

Unfallversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Alkoholisierung des Versicherungsnehmers im …

Zivilrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 12.01.2012

Berufsunfähigkeitsversicherung: Einbeziehung einer Ausschlussklausel für Fluguntauglichkeit

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2012

Die Berufung der Klägerin verspricht offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 11.01.2012 LS zitiert von 2

Zur (Nicht-)Anfechtbarkeit einer versicherungsvertragsrechtlich unwiderruflich als Bezugsberechtigte …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Freistellung, zuletzt Zahlung aufgrund eines mit den Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.01.2012

Zu Recht hat das Landgericht die Klage abgewiesen

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.01.2012

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 18.968,78 EUR an die Klägerin verurteilt und das …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.01.2012

Die Berufung der Klägerin war gem. § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 09.01.2012 zitiert von 2

Versicherungsrecht: Sekundäre Darlegungslast des Versicherungsnehmers bei Falschangaben im Versicherungsantrag

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 09.01.2012

Die zulässige Berufung hat nach einstimmiger Überzeugung der Kammer aus den zutreffenden Gründen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.01.2012

Die Berufung der Klägerin wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 10. Zivilsenat Beschluss 06.01.2012

Das Landgericht hat mit in jeder Hinsicht zutreffender Begründung die Klage insgesamt abgewiesen und eine für …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 05.01.2012

Das am 29.09.2011 verkündete Schlussurteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Münster, wonach der Beklagte …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 04.01.2012

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung und auch die Fortbildung des Rechts oder die …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2012

Die Klägerin verlangt aus einem von der Beklagten gekündigten Werkvertrag Restwerklohn für Sanierungsarbeiten …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Köln Beschluss 03.01.2012

Die Klägerin war für die Beklagte seit Jahrzehnten als Vertragshändlerin tätig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 03.01.2012

Die Parteien streiten im Hauptverfahren über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Beklagten

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 02.01.2012 zitiert von 3

Die Berufung der Beklagten wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.01.2012

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem bzw. übergegangenem Recht ihrer Versicherungsnehmerin Schadensersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 02.01.2012

Als Eigentümerin des im Rubrum dieses Beschlusses bezeichneten Grund-

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.12.2011

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten auf die Klage zur Zahlung von 13.305,00 EUR nebst Zinsen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.12.2011

Die Berufung des Klägers wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.12.2011

Die Berufung des Klägers wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VII. Zivilsenat Beschluss 22.12.2011 LS zitiert von 12

Überprüfung der Einhaltung der Berufungsbegründungsfrist

Widerlegung der Richtigkeit einer Datumsangabe im …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 21.12.2011

Die Berufung ist nach § 522 Abs.2 ZPO zurückzuweisen, weil sie offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 20.12.2011 zitiert von 1

Die am ….10.1962 geborene Antragstellerin und der am ….1.1942 geborene Antragsgegner haben am 25.10.1991 …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 20.12.2011

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 19.12.2011

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 4. Zivilsenat Beschluss 16.12.2011 zitiert von 1

Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die gewichtsreduzierende Wirkung von …

Zivilrecht

LG Aachen Beschluss 15.12.2011

Zu Recht hat das Amtsgericht der von der Klägerin erhobenen Klage im tenorierten Umfang stattgegeben

Zivilrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 15.12.2011

Haftung eines Pauschalreiseveranstalters

Sturz eines stark gehbehinderten Kreuzfahrtreisenden auf … · Anspruch auf besondere persönliche Betreuung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2011

Dem Kläger steht der gegen die Beklagten geltend gemachte Vergütungsanspruch nach §§ 611, 675 BGB nicht zu

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen