§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 203

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS zitiert von 6

Arzthaftungsprozess: Beweiswert eines Operationsberichts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.11.2011

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO), noch rechtfertigen die …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.11.2011

Die Kläger machen gegen die Beklagte einen Vertragsstrafeanspruch gemäß § 8 des mit der Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Das Landgericht hat den Einspruch des Beklagten gegen das Versäumnisurteil vom 19. Juli 2010 zu Recht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.11.2011

Das angefochtene Urteil erweist sich auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens als richtig

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zur Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 14.11.2011

Der Streitwert für das Berufungsverfahren war auf bis 300 Euro festzusetzen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.11.2011

Die Berufung des Beklagten ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss des Senats zurückzuweisen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten auf die Klage zur Zahlung von 6.781,67 € nebst Zinsen verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.11.2011 zitiert von 1

Die Berufung des Klägers hat nach Überzeugung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 10.11.2011

Die Klägerin war vom 1.8.2008 bis 31.1.2011 Mieterin einer dem Beklagten gehörenden Wohnung

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 10.11.2011 LS

Hausratversicherung: Hochwertige Herrenarmbanduhren als Schmucksachen

Zivilrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 LS zitiert von 1

Unterhaltsstufenklage des volljährigen Kindes

Beschwer nach Verurteilung eines steuerlich mit seinem …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 LS

In der Luftfahrzeug-Kaskoversicherung ist – wie in der Kfz-Kaskoversicherung (vgl. dazu BGH, Urt. v. …

Zivilrecht

BGH IV. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 zitiert von 18

Verurteilung zur Auskunft

Wert des Beschwerdegegenstandes

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 08.11.2011

Die Berufung des Klägers hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2011

Die zulässige Berufung hat keine rechtsgrundsätzliche Bedeutung, weil die entscheidungserheblichen …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2011

Der Klägerin steht weder gegen den Beklagten zu 1. noch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2011

Da die zugrunde liegende Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und eine Entscheidung durch Urteil …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 04.11.2011 LS

Beschluss des 23. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 04.11.2011

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.11.2011

Die Klägerin nimmt den beklagten Rechtsanwalt und IT-Berater auf Auskunft und Rechenschaftslegung in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 03.11.2011

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht oder nach § …

Zivilrecht

LG GieBen Beschluss 03.11.2011

Die Zurückweisung der Berufung ist beabsichtigt, weil das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Beschluss 03.11.2011

Die Berufung des Beklagten verspricht offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO)

Miet- und Kaufrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 03.11.2011

Versicherungsvertrag: Feststellunginteresse für ein Widerrufsrecht

Einordnung von Tarifzuschlägen für unterjährige … · Neuberechnungsanspruch gegen den Versicherer

Zivilrecht

LG Gießen 1. Berufungskammer Beschluss 03.11.2011 LS

Die Vorschrift des § 27 Abs. 5 HStrG ist kein Schutzgesetz i. S. d. § 823 Abs. 2 BGB

Zivilrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.11.2011 LS zitiert von 9

Wiedereinsetzung: Umfang der Prüfungspflicht des Anwalts bei Vorlage der Handakte zur Wahrung der …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 02.11.2011 LS zitiert von 23

Rechtsanwaltskosten: Terminsgebühr in Verfahren mit mündlicher Verhandlung auf Antrag einer Partei

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 31.10.2011

Die zulässige Berufung hat in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg; die Voraussetzungen für die …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 31.10.2011

Das angefochtene Urteil erweist sich auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens als richtig

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2011

Das Landgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Aufrechnungen mit Ansprüchen auf Honorar bzw. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2011

Die Berufung ist gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO unzulässig, da der Beschwerdewert für das Rechtsmittel 600 € …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Beschluss 28.10.2011 zitiert von 10

Nach § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 GasGVV hat der Kunde ein Recht zur Zahlungsverweigerung, wenn die ernsthafte …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2011

Die Berufung ist gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO unzulässig, da der Beschwerdewert für das Rechtsmittel 600 € …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2011 LS zitiert von 6

Berufungszulassung: Überprüfbarkeit der nachgeholten ablehnenden Entscheidung des Berufungsgerichts über die …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 26.10.2011 LS zitiert von 26

Beschwer der Berufung

Bedeutung der erstinstanzlichen Festsetzung des Streitwerts … · Beschwer der zur Auskunft über die Einkommensverhältnisse …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 26.10.2011

Keine Wiedereinsetzung bei erfolgreicher Ersatzzustellung

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Bonn 6. Zivilkammer des Landgerichts Beschluss 24.10.2011

Die Kammer ist zu der Überzeugung gelangt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat

Zivilrecht

LG Arnsberg Beschluss 24.10.2011

Der Wert des Gegenstandes für die Berufung beträgt 2.703,12 €

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Hamburg 16. Zivilkammer Beschluss 24.10.2011

Wohnraummiete: Fristlose Kündigung

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 21.10.2011

Nach § 513 ZPO kann die Berufung nur darauf gestützt werden, dass die Entscheidung auf einer Rechtsverletzung …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2011

Die Berufung der Kläger ist aus den fortgeltenden Gründen des Hinweisbeschlusses vom 9. Juni 2011 unbegründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 20.10.2011 zitiert von 5

Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch nicht anfechtbaren einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Hamm Urteil 20.10.2011

Die Klägerin zu 2. ist ein Vertriebsunternehmen, das seit Mai 2010 Produkte aus dem Gesundheits- und …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 20.10.2011

Zur Auslegung eines Vergleichs in Bezug auf die Verteilung des Verkaufserlös eines Grundstücks

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 19.10.2011 LS zitiert von 22

Wiedereinsetzung in Familienstreitsache

Beschwerdebegründungsfristbeginn mit Verkündung der …

Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 18.10.2011

Die Berufung der Beklagten war durch einstimmigen Beschluss des Senats zurückzuweisen, da sie keine Aussicht …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 18.10.2011 LS zitiert von 1

Garantiehaftung der Bank als Kommissionärin bei Unwirksamkeit des Ausführungsgeschäfts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.10.2011 zitiert von 3

Die Berufung der Beklagten ist unzulässig, da der Wert des Beschwerdegegenstands die in § 511 Abs. 2 Nr. 1 …

Zivilrecht Berufung verworfen