§ 522 ZPO – Rechtsprechung (12.482 Entscheidungen) – Seite 240

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Das Landgericht hat die Klage (Zustimmung zur Untervermietung der zum Zwecke des Betriebs einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 29.05.2006

Die Parteien sind seit dem 28. Mai 2004 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Wuppertals vom 18. August 2005

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 11. April 2005

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.2006 zitiert von 1

Der Prozesskostenhilfeantrag des Beklagten zu 1.) war gemäß §§ 114, 119 ZPO zurückzuweisen, da die …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 17.05.2006

Sie ist unzulässig, weil sie nicht binnen von zwei Monaten seit Zustellung des angefochtenen Urteils, nämlich …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.05.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 05. März 2005 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.05.2006

Es verbleibt bei den Gründen, aus denen der Senat dem Kläger mit Beschluss vom 31. März 2006 die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 16.05.2006

Rechtswirksamkeit der von der Beklagten mit Schreiben vom 26.9.2005 und vom 29.09.2005 zum 28.02.2006 …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 15.05.2006 LS

Kein Schadensersatz des Anlegers gegenüber der kreditgebenden Bank für eine Fondsbeteiligung, bei der der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 15.05.2006 LS

Keine Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist, wenn der Antrag auf …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 15.05.2006 zitiert von 2

Amtshaftung: Verlagerung der persönlichen Haftung des Beamten für eine Amtspflichtverletzung auf den …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.05.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung und auch die Fortbildung des Rechts oder die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2006

Die Klägerin nimmt die beklagten Rechtsanwälte wegen fehlerhafter Sachbehandlung anlässlich ihrer Vertretung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents 0 529 xxx und des deutschen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Beschluss 03.05.2006

Soweit sich die Berufung gegen die Abweisung des Feststellungsantrags zu 2)- Ersatz materieller und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Die Berufung der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.04.2006

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Beschluss 24.04.2006

OLG Köln – 7 U 175/05

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 24.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger war seit dem 16.02.1976 in dem Betrieb der Beklagten als Angestellter beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 24.04.2006

Insolvenzanfechtung: Lebensversicherung als unentgeltliche Leistung im Sinne von § 134 Abs. 1 InsO - Beginn …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2006

Soweit sich der Hauptantrag der Berufung nach seinem Wortlaut auch auf die Widerklage erstreckt, ist das …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln 3. Zivilsenat Beschluss 06.04.2006

Da die zugrunde liegende Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und eine Entscheidung durch Urteil …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.04.2006

Das landgerichtliche Urteil, durch welches der Klage stattgegeben wurde, ist richtig und auch die …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS

Bürgschaft: Berufung auf die Verjährung der Hauptforderung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 04.04.2006

Im Ergebnis zu Recht ist das Landgericht von einer Beendigung des Mietverhältnisses auf Grund der …

Zivilrecht

OLG Köln 13. Zivilsenat Beschluss 31.03.2006

Der Senat vermag der Berufung des Klägers aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Urteils keine …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 30.03.2006

Das Rechtsmittel bietet keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 30.03.2006

Die Berufung der Klägerin ist als eigene Berufung unzulässig, als Anschlussberufung zulässig, aber nur in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 30.03.2006

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisverfügung des Vorsitzenden vom 20.2.2006 darauf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 27.03.2006

Das Landgericht hat die über einen Betrag in Höhe von 4.743,04 € hinausgehende Zahlungsklage zu Recht (§ 513 …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 27.03.2006 LS

Gibt eine Stadt die vom Land erhaltene Bewilligung von Fördermitteln zurück, zu deren Erreichung ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 23.03.2006

Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.03.2006

Zu Recht und mit zu-treffenden Erwägungen hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 18.659,03 EUR …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Beschluss 17.03.2006

Einbruchdiebstahlversicherung: Einbruchdiebstahl durch Einsteigen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Das Landgericht hat die beklagte Leasinggesellschaft zu Recht zur Zahlung verurteilt (19.459,75 EUR nebst …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 09.03.2006

In dem Rechtsstreit … beabsichtigt der Senat, die Berufung des Klägers gegen das am 22.11.2005 verkündete …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 09.03.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Fixkostenspediteurs bei Transportgutdiebstahl aus einer Lagerhalle

Voraussetzungen eines Haftungsausschlusses wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2006

Die zulässige Berufung ist gem

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.03.2006

Die Berufung verspricht keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Beschluss 07.03.2006 LS

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Vertrauendürfen des Prozessbevollmächtigten auf …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Celle Beschluss 06.03.2006

Der frühere Lebensgefährte der Klägerin, B., unterhielt bei der Beklagten ein Girokonto

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 05.03.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung einer Invaliditätsentschädigung aus einer privaten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.03.2006

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung abgewiesen

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 02.03.2006 zitiert von 1

Mit Vertrag vom 23.09.1998 mieteten die Beklagten von dem Kläger eine im Hausobjekt T-Straße, in U, gelegene …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Beschluss 01.03.2006

Der Beschluss vom 02.06.2005, durch den die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 8. Zivilkammer des …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 01.03.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Beschluss 01.03.2006

OLG Köln – 7 U 175/05

Zivilrecht