Anzuwendendes Recht bei Widerspruch oder Rücktritt
Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei verschmutzter …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Subunternehmereinsatz
BGH VII. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Offenbarung einer Unterlassungserklärung durch den … · Änderung der Kostenentscheidung im Zurückweisungsbeschluss
OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens · Anerkenntnis bei Begleichung einer Rechnung
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz des Käufers eines mit einer den … · Vorteilsausgleichung · Restschadensersatzanspruch
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Kündigung wegen unredlichen Prozessverhaltens · Aufnahme eines weiteren Mieters in den Mietvertrag einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Schaumstoffsysteme
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln 28. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · FamFG · ZPO · HGB
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Mitglieder-Verschonung
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Erneuerbare-Energien-Gesetz · Netzanschluss · Marktprämie · Solaranlage · Altlastenbereinigung
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Internationale Zuständigkeit · Ort des schädigenden Ereignisses · Rückwirkung der Klagezustellung nach Behebung eines …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Gleichbehandlung · Nachtarbeit · Nachschichtarbeit · Differenzierung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Koblenz 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 9
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Übergang von durch Teilanerkenntnisurteil rechtskräftig …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 1
leidensgerechte Beschäftigung · Direktionsrecht
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Berücksichtigung des Eigenbetriebs von Hubschraubern und …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Nachtarbeit · Nachschichtarbeit · Differenzierung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Rufbereitschaft · Weisungsrecht des Arbeitgebers · Globalantrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Gleichbehandlung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Differenzierung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Differenzierung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Pflicht zur Angabe des Grundpreises "in unmittelbarer Nähe" …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 9. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Schadenersatzanspruch des Käufers in Form des sog. "kleinen …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Betriebszugehörigkeit · normative Wirkung · bestehender Regelungsgegenstand
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen