Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die zulässige Berufung nach dem gegebenen Sachstand …
Zivilrecht
Urteile zu § 529 ZPO – Seite 164
Zivilprozessordnung
11.594 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 529 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.594 Entscheidungen
Erforderlichkeit eines vorgeschalteten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pauschalvergütung für Planungsleistungen außerhalb eines … · vergütungspflichtige Abfrage von Lösungsvorschlägen · Nachprüfung eines zu niedrigen Pauschalhonorars
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Verdachtskündigung wegen negativer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Stattgegeben
Umlagefähigkeit einer Ortskirchensteuer in Rheinland-Pfalz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Geschäftsbesorgungsvertrages wegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
arglistige Täuschung · Unternehmenskaufvertrag · Schadensersatz · Vertrag zugunsten Dritter · Insolvenzschuldner
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erstattung von Sachverständigenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
leidensgerechter Arbeitsplatz · Schadensersatzanspruch bei Nichtbeschäftigung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Grundsätze zur Bemessung der Ausgleichshöhe · Bereicherungsanspruch für Betreuungsleistungen im Eltern-/ …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens war …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"Verlagerung" der Angabe von Preisnachlässen in …
Zivilrecht Aufgehoben
Beschränkung der Schutzwirkung gegenüber einem Benutzer · Eigenbesitz als Voraussetzung für den Erwerb eines … · subjektive Komponente des Eigenbesitzes - Desmopressin
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Resektion des Meniskus anstatt einer Meniskusnaht als … · Haftung des Krankenhausträgers unabhängig von einem … · Reichweite der Beweislastumkehr · Schmerzensgeldanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Der Schutzzweck der Gefährdungshaftung ist nur dann nicht mehr betroffen, wenn der Geschädigte die …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert