§ 529 ZPO – Rechtsprechung (11.594 Entscheidungen) – Seite 215

LAG Düsseldorf Urteil 27.01.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2005 eine höhere Betriebsrente zusteht

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie die Feststellung der Ersatzpflicht des Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 1

Vergütungsanspruch des Schiedsgutachters

Leistungsverweigerungsrecht bei offenbarer Unrichtigkeit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 1

Finanzierte Immobilienfondsbeteiligung: Schutz des Vertrauens der Kreditbank in die Wirksamkeit der …

Anforderung an Vollmachtsvorlage und maßgeblicher … · notwendige Angabe des Gesamtbetrages der Zahlungen bei …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser im Jahre 1997 genommenen Unfallversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen des Sach- und Streitstands im ersten Rechtszug sowie der getroffenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006

Refinanzierung von Leasingverträgen

Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.01.2006 zitiert von 7

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 23.01.2006

Die am ####1941 geborene Klägerin erlitt im Dezember 1993 bei einem Skiunfall einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Die Rückgewähr von ihnen auf die Darlehen erbrachter Leistungen in Gesamthöhe von 37.948,30 € nebst Zinsen ab …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.01.2006

Der Kläger war aufgrund des Vertretungsvertrages vom 30.11./07.12.1973 für die Rechtsvorgänger der Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Zahlung zum Ausgleich dafür, dass die Beklagten ein Grundstück nach einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.01.2006 zitiert von 4

Das Vorbringen in der Berufung vermag keine von dem landgerichtlichen Urteil abweichende Entscheidung zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Der am 26. Februar 1930 geborene Kläger unterzog sich nach der am 27. Februar 1996 erfolgten stationären …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist die Ehefrau und Erbin des am 26.09.2003 verstorbenen Herrn R… B… (nachfolgend: Patient)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 11.01.2006 LS

Bauvertrag: Einbehalt eines Teilwerklohnes bei bestehender Sicherungsabrede

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 10.01.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung des Kaufpreises für ein dem Beklagten veräußertes Pferd

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 10.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Auszahlung eins Abfindungsentgelts in Anspruch

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2006

Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.12.2005

Die Klägerin war seit 1991 als Geschäftsführerin der Beklagten zu 1) angestellt und übte in dem von der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anwaltsvertrag bzw. Rechtsscheinhaftung wegen unterbliebener Weiterleitung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Klägerin, ein Gerüstbauunternehmen, verlangt von den Beklagten (dem Beklagten zu 1) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Parteien, Zahnärzte, machen gegenseitige Ansprüche auf Zahlung, Auskunft, Einsichtnahme und Herausgabe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die am 07.06.1947 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.12.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der klagende Architekt die Beklagte auf Bezahlung von restlichem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 19.12.2005 LS

Übernimmt der Arbeitgeber einen Betrieb nach Insolvenzeröffnung, geht das Altersteilzeitarbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 16.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als ausführenden Luftfrachtführer auf Ersatz von materiellen Schäden und auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung weiteren Architektenhonorars geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten europäischen Patents 0 535 754 …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 13.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerinnen begehren, jede für sich, zum einen die Feststellung, dass Darlehensverträge, die die zunächst …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Dem Kläger steht ein Anspruch gegen die Beklagten auf Ersatz von 75 % des ihm aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 12.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 08.12.2005

Die Klägerin verlangt die Zahlung rückständiger Darlehensraten und Zinsen im Zusammenhang mit einer so …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 07.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, ein deutsches Unternehmen, das Lastkräne produziert und vertreibt, Nimmt ein amerikanisches …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 05.12.2005

Der Kläger, der zunächst vorgetragen hat, er sei Eigentümer bzw. Miteigentümer einer Eigentumswohnung in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.12.2005

Die am 04.01.1941 geborene Beklagte litt an erheblichem Übergewicht (BMI 46)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 01.12.2005

Die Kläger verlangen von den Beklagten aufgrund der mit diesen geschlossenen Steuerberaterverträge Zahlung …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Kläger machen gegen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Hausgrundstücks Gewährleistungs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen