§ 529 ZPO – Rechtsprechung (11.594 Entscheidungen) – Seite 218

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 08.07.2005

Die Kläger erwarben mit jeweils gleichlautenden notariellen Verträgen im Sommer 1998 von dem Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Kläger (Zahnarzt und Ehefrau) verlangen von den Beklagten, die sie von 1981 bis 2000 steuerlich berieten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 08.07.2005

Der Beklagte betreibt in Höhe einer Restforderung von 24.000 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 08.07.2005 zitiert von 1

Flaschenpfand: Anspruch auf Erstattung des entrichteten Pfandbetrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Parteien streiten u.a. über restliche Mietzins- und Schadensersatzansprüche in Höhe von insgesamt …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Klägerin, die unter einer Erschlaffung der Brüste sowie der Bauchdecke litt, begab sich im Oktober 1998 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.07.2005

Der - zwischenzeitlich volljährige - Kläger nimmt die Beklagten zu 1) bis 4) als bauausführendes Unternehmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 06.07.2005

Die Klägerin nimmt als Verwertungsgesellschaft die Urheberrechte der ihr angeschlossenen Autoren und deren …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 05.07.2005

Auslegung einer formularmäßigen Globalabtretungserklärung zugunsten einer Bank

Erstreckung auf den Handelsvertreterausgleichsanspruch …

Zivilrecht

OLG Hamm 34. Zivilsenat Beschluss 04.07.2005 zitiert von 3

OLG Hamm – 34 U 81/05

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N Straße in E

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 01.07.2005 LS

OLG Hamm – 11 U 43/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Berufung der Klägerin ist hinsichtlich eines Teilbetrags von 700,-- €, dessen Zahlung sie von der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Klägerin macht einen Anspruch aus eigenem und abgetretenem Recht gegen die beklagten Steuerberater wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 30.06.2005

Die Klägerin hat in der Bildschirm-/Tastatur-Werbung einen Verstoß gegen § 5 Abs. 5 UWG (Vorratswerbung) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 29.06.2005 LS

Rückabwicklung eines Kaufvertrages; ungerechtfertigte Bereicherung

Unmöglichkeit der Rückgabe einer Steuerberatungspraxis · Zeitpunkt der Wertermittlung · Herausgabe gezogener Nutzungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.06.2005

Die Klägerin schloss mit der Beklagten am 3.8.1998 einen Umzugsvertrag (Farbkopie einschließlich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 28.06.2005

Es besteht lediglich Anlass zu einer klarstellenden Ergänzung des Tenors (Leistung von Schadensersatz an die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.06.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.06.2005

Im November 1998 erwarb der Kläger von dem Zeugen E. N., dem Ehemann einer Schwester des Klägers, das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, die gewerblich Fahrzeuge vermietet, begehrt vom Beklagten Schadensersatz wegen Beschädigung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.06.2005

Die Parteien schlossen unter dem Datum des 24.02.1994 einen Architektenvertrag (Anl. K 1 - 7), nachdem der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 20.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt eine Autowerkstatt; der Kläger gab sein Fahrzeug dort zur Reparatur und anschließend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 20.06.2005

Die Parteien streiten um Werklohnansprüche der Klägerin gegen den Beklagten wegen Bauarbeiten in den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 20.06.2005 LS

Eine Abstandnahme vom Urkundenprozess ist im zweiten Rechtszug nicht zugelassen.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Unfallereignis geltend, das sich am 26.03.2001 auf der XXX Straße in W. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 15.06.2005

Die Berufung der Beklagten hat zur Überzeugung des Senats keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS

Die dreijährige Verjährungsfrist für Ersatzansprüche des Auftraggebers gegen seinen Steuerberater nach § 68 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung der von ihr geleisteten Anzahlung für die Entwicklung und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.06.2005 LS

Der Versicherer ist gemäß § 61 VVG leistungsfrei, wenn der Versicherungsnehmer den Diebstahl des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.06.2005

Für Januar bis einschließlich Juli 2002 berechnete die H. GmbH bzw. - für Juli - der Beklagte der Zedentin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.06.2005 LS zitiert von 3

Wettbewerbsverstoß: Zulässige Werbung mit „med. Fußpflege“ eines nicht nach dem Podologengesetz ausgebildeten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.06.2005

Der Kläger, der selbständiger Kaufmann ist, macht Verdienstausfall in Höhe von EUR 76.317,92 nebst Zinsen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Die Klägerin nimmt als eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 34 ####6 (Anlage WKS 1) die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.06.2005

Mit seiner Klage - und nach deren erstinstanzlicher Abweisung mit seiner Berufung - begehrt der Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen der B. H. (im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.05.2005

Die Eltern des Klägers zu 2) - im Weiteren: des Klägers – ließen die Schwangerschaft der damals 26jährigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 25.05.2005

Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisbeschluss vom 27. Januar 2005 darauf hingewiesen, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 24.05.2005 LS

Heimvertrag: Obhutspflichten des Heimbetreibers zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Heimbewohner

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.05.2005 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Auslieferung eines Express-Briefes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Kläger, der von Beruf Fußbodenleger ist, wurde nach einem Verkehrsunfall in dem von der Beklagten zu 1) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2005

Das Landgericht hat die Klage im angegriffenen Umfang zu Recht zugesprochen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2005

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 20.05.2005 zitiert von 1

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen