§ 529 ZPO – Rechtsprechung (11.594 Entscheidungen) – Seite 219

LG Bochum Urteil 20.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des Amtsgerichts in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 19.05.2005 zitiert von 2

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Bedeutung des Tatbestandsmerkmals "unverzüglich"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.05.2005

Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.05.2005 zitiert von 1

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.05.2005 zitiert von 4

Amtshaftung für Glatteisunfall eines Fußgängers

Anscheinsbeweis für eine Streupflichtverletzung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 10.05.2005

Der Kläger ist selbständiger Handelsvertreter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 10.05.2005 zitiert von 2

Kapitalanlage: Schadensersatzansprüche eines Aktionärs wegen unrichtiger Ad-hoc-Mitteilung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 09.05.2005

Das Landgericht hat die Klage zutreffend (§ 513 Abs. 1 ZPO) abgewiesen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 09.05.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um den Anspruch der Klägerin auf Beseitigung dinglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.05.2005

Die Parteien streiten um die Haftung des Berufungsklägers für Baumängel der Wohnungseigentumsanlage A. d. E. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 04.05.2005

Pflichtteilsentziehung: Anforderungen an eine formgültige Darlegung des Entziehungsgrundes im Testament

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.05.2005

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2005

Die Klägerin bietet bundesweit als Verbindungsnetzbetreiberin Orts- und Fernverbindungen für Sprachtelefonie …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.04.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren (nur noch) um die Verpflichtung des mit einem Arbeitsvertrag für …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 29.04.2005 zitiert von 2

Elterliche Sorge: Schadensersatzpflicht bei Verweigerung des Umgangs

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2. 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil verwiesen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte nach zuvor durchgeführtem einstweiligen Verfügungsverfahren nunmehr im Wege …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer nach seiner Ansicht behandlungsfehlerhaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.04.2005 zitiert von 1

Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung

Schadenseintrittszeitpunkt beim Wertpapierkauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt vom Beklagten Werklohn für Gerüstbauarbeiten am Bauvorhaben Neubau Schloss N

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 20.04.2005

Der Kläger begehrt aus einer bei der Beklagten genommenen Geschäftsversicherung, welche auch das Risiko des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.04.2005 LS

Bei Versäumung einer Notfrist (hier: Frist zur Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens nach § 65 Abs. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 18.04.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.04.2005 zitiert von 3

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gem. § 529 ZPO …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Mit seiner Klage begehrt der am 18.09.1945 geborene Kläger unter Berufung auf die Firmenfahrzeug-Richtlinien …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 14.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 1. …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Mit seiner am 25.03.2004 beim Arbeitsgericht Ludwigshafen eingegangenen Klage wendet sich der Kläger gegen …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2005

Die Klägerin nimmt als Transportversicherer die Beklagte aus abgetretenem und übergegangenem Recht in 10 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 05.04.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin den beklagten Verein auf Zahlung von restlichem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 04.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen behaupteter Behandlungsfehler in Anspruch

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Urteil 04.04.2005 LS

Tritt eine Notariatsangestellte auf Bitten ihres Arbeitgebers, des beurkundenden Notars, für den bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 31.03.2005 zitiert von 2

Umfang der Ersatzleistung bei Beschädigung eines Gebäudes durch Tiefbauarbeiten

Mitverursachung bei mangelnder Standfestigkeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 31.03.2005

Vertrauen des Verkäufers eines Fußbodenbelages in die Herstellerempfehlung bezüglich der Eignung bestimmter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen angeblich fehlerhafter Beratung bei der Vermittlung von Kapitalanlagen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Beschluss 23.03.2005

Gesamtschuldnerische Haftung von Tragwerksplaner und Bodengutachter bei erkennbaren Fehlern des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die klagenden Eheleute nehmen den Beklagten wegen positiver Verletzung des Steuerberatervertrages auf Ersatz …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die 1984 geboren Klägerin nimmt den Beklagten, einen niedergelassenen Augenarzt, auf Zahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Schadensersatz wegen einer, wie sie behauptet, wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 17.03.2005

A. Der Kläger macht Vorschuss für Mängelbeseitigung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie Feststellung der Ersatzpflicht für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Des Tatbestandes bedarf es nicht, weil ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist, §§ …

Zivilrecht Abgeändert