§ 529 ZPO – Rechtsprechung (11.594 Entscheidungen) – Seite 220

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2005

Die Klägerin begehrt, die von der Beklagten gegen den Schuldner L., den früheren Lebensgefährten und jetzigen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf restlichen Werklohn in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Herausgabe eines 15 Jahre alten Porsche 928, den ihr der Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.03.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz in Höhe von 40.195,77 Euro wegen angeblicher steuerlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.03.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.03.2005 zitiert von 2

T a t b e s t a n d u n d E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 11.03.2005

Zurückverweisung durch Berufungsgericht nach Wegfall der Einrede des Schiedsgutachtenvertrages

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.03.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen eines angeblichen Behandlungsfehlers und Unterlassung notwendiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Parteivernehmung des Beklagten aus Gründen der Waffengleichheit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 08.03.2005

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung den vom Amtsgericht zurückgewiesenen Anspruch auf Zahlung von 5.000 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 08.03.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der H. GmbH (im Folgenden: Insolvenzschuldnerin); das …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Teilurteil 08.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Kunststoff-Spritzgießtechnik

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.03.2005

Im Berufungsverfahren ist gemäß Beschlüssen der Kammer vom 6. Juli und 5. Oktober 2004 (Bl. 110 bis 113; 135 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2005

Die vom Landgericht vorgenommene Haftungsverteilung, wonach der Beklagte zu 2) zwei Drittel des durch den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Beklagten betreiben einen Autohandel, der sich im Wesentlichen mit dem An- und Verkauf von Unfallwagen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen mangelhafter Prozessführung in dem von ihm gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2005

Der Kläger war Eigentümer und Halter eines PKW B. 328 i, für das er bei der Beklagten eine Kaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 01.03.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten restlichen Werklohn

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2005

Die Klägerin, ein Büro für Statik, Dynamik, Konstruktion, Geotechnik und Maschinenbau verlangt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.02.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, der bei ihr als Servicetechniker angestellt war, im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 25.02.2005

Heilung einer wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz nichtigen Vollmacht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 24.02.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz in Höhe von 40.195,77 Euro wegen angeblicher steuerlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.02.2005

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Rechtsanwaltskosten, die ihr aus der Abmahnung des Beklagten wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.02.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Frage, ob die Beklagten der Klägerin für den Verlust eines …

Zivilrecht

LG Kiel Beschluss 23.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 17.12.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 22.02.2005

Das Landgericht hat das beantragte Verbot zu Recht ausgesprochen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 21.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 08.12.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 21.02.2005

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch des Klägers gegen den Beklagten aufgrund eines Fehlers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2005

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung des Erwerbs einer Eigentumswohnung, die sie durch Notarvertrag vom …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 21.02.2005

Widerruf einer Schenkung

Vorliegen eines Schenkungsvertrags · Vermutung für das Vorliegen einer gemischten Schenkung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 17.02.2005 zitiert von 2

Werkvertrag: Abnahme der Werkleistung eines Zahntechnikers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Ob die Beklagte zu 1) (nachfolgend vereinfachend " die Beklagte" genannt) und die Beklagte zu 2), die P.GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine niedergelassene Ärztin für innere Medizin und Naturheilverfahren, auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2005

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.02.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer witterungsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen der tatbestandlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Beschluss 14.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 03.08.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005 zitiert von 2

Ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 10.02.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 25.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.02.2005

Finanzierter Erwerb einer Kapitalanlage

Haftung der Bank bei einer grundpfandrechtlich gesicherten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.02.2005 LS zitiert von 1

Es stellt keine gemäß § 139 Abs. 2 ZPO zu vermeidende Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kiel Beschluss 31.01.2005

Die Kammer beabsichtigt, die Berufung vom 05.11.2004 nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt gegen die Beklagte, die einen Handel mit Gebrauchtwagen betreibt, aus Gewährleistung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Der klagende Insolvenzverwalter macht einen Anspruch auf Minderung von Werklohn geltend, den die …

Zivilrecht

LG Konstanz Urteil 28.01.2005

(ohne Tatbestand nach § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten, die in dem hier maßgeblichen Zeitraum ein Reisebüro betrieben …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen