angemessene Frist zur Stellung einer Bauhandwerkersicherheit
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 530 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 530 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
644 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
gleichzeitige Prozess- und Sachabweisung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gebrauchtwagenkauf · Mängelgewährleistung · Zahlungsanspruch · Vorgerichtliche Kosten · Verzug
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
uploaded IV
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatzfähigkeit sog. Zusatzkosten · Rechtsmittelkosten bei Vorlage der Schätzgrundlage erst im …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen ordentlichen Kündigung, ihre Verpflichtung zur …
Arbeitsrecht Abgeändert
Befugnisse des Insolvenzverwalters · Abweisung eines in Berufungsinstanz geänderten Klageantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abgas-Skandal · Schadensersatz · Rückgabe von Fahrzeug · Nutzungsentschädigung · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Qualifizierung als Versicherungsvertrag · kartellrechtliche Marktabgrenzung · unangemessen lange Festlaufzeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechterhaltung des Patents in beschränkter Form im … · Wettbewerbsinteresse · Zur Frage der Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
DNS-Sperre
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Zivilrecht Abgeändert
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Ansprüche im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal geltend
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Urlaubsabgeltung · Sonderzahlung · Arbeitszeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Ansprüche im Zusammenhang mit dem sog. AbgasSkandal geltend
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
KING 01 und QUEEN 01
Gewerblicher Rechtsschutz
Vermutung der Ursächlichkeit eines Prospektfehlers für die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzug · Dozentenvertrag · Arbeitsverhältnis · Vergütung · Schriftlicher Vertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen