Abgas-Skandal · Berufung zurückgewiesen · Fristverlängerung abgelehnt · Vorläufige Vollstreckbarkeit · Streitwertfestsetzung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 530 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 530 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
644 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Tipping-Gefahr
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Kerngleichheit und Billigkeit einer Vertragsstrafe
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auftreten von Mängeln im Prüfungszeitraum · Äußerung nur eines Gesellschafters einer BGB-Gesellschaft … · Übergabe des Wohnobjekts zum Einzug bei noch in vollem …
Zivilrecht
zur Berücksichtigung von nach der Einspruchsfrist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abweichender Parteivortrag in einer höheren Instanz
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
internationales Copyright-Inkasso
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vernichtungsanspruch des Patentinhabers nach … · einheitlicher Streitgegenstand bei Schadensersatzansprüchen
Zivilrecht Aufgehoben
Rüge der verspäteten Erhebung im Rechtsbeschwerdeverfahren · Verzichtbarkeit einschließlich der Fristgebundenheit und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert