Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 530 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 530 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
644 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Widerruf
Arbeitsrecht Abgeändert
zur unzulässigen Erweiterung · Phosphatmischung aus mehreren Komponenten · Übertreffen der ursprünglich offenbarten Gesamtsumme der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Behinderungsanzeige des …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Beweiserleichterung der Vermutung beratungsgemäßen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Anmaßung von Aufgaben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschlusskompetenz von Untergemeinschaften · Streitwertbemessung bei der Anfechtung des Beschlusses über …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Abgeändert
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen klägerischen … · Inhalt des Ausgleichsanspruchs · Kostenentscheidung bei teilweiser Zurückweisung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Inanspruchnahme des im Ausland …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage … · Widerklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
umfangreiche Stellungnahme des gekündigten Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Schmerzensgeldes
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Berufungsbegründung gegen ein …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Nichtberücksichtigung eines Gutachtens des MDK über das … · Offenlassen einer streitigen Frage hinsichtlich einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines verbundenen Vertrages
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen