§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 103

OLG Braunschweig Beschluss 24.11.2011 LS zitiert von 2

Die nichtgenehmigte textliche Wiedergabe einer Email in einer Presseveröffentlichung, die eine …

Zivilrecht

LG Detmold Beschluss 24.11.2011

Der Beklagten war Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren zu versagen, da die Berufung gegen das am …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.11.2011

Der Kläger begehrt die Rückzahlung vermeintlich zu viel gezahlter Entgelte für die Gasversorgung durch die …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2011

Die Klägerin ist Auftragnehmerin der Beklagten für das "Los Süd" des U-Bahn-Bauabschnitts …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.11.2011 zitiert von 1

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß §§ 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner aus eigenem und angeblich abgetretenem Recht ihres …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Restwerklohn

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 21.11.2011

Die Berufung der Klägerin hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg [zu dem Merkmal der Offensichtlichkeit …

Zivilrecht

LG GieBen Urteil 17.11.2011

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2011

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht einen Schadensersatzanspruch geltend wegen …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2011

Der am 29.10.1963 geborene Kläger verspürte am 03.12.1996 erstmals etwa 20 Minuten anhaltende …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Gießen 1. Zivilkammer Urteil 17.11.2011

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.11.2011

Der Kläger, von Beruf Zahnarzt, macht gegen das beklagte Land einen Anspruch wegen von ihm behaupteter …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XI. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 zitiert von 49

Haftung bei Kapitalanlagen

Internationale Zuständigkeit für die Schadensersatzklage …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS zitiert von 6

Arzthaftungsprozess: Beweiswert eines Operationsberichts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 15.11.2011 LS

Nacherfüllung beim Bauvertrag

Umfang der Mängelbeseitigungspflicht · Ersatz von Mängelbeseitigungskosten bei Ersatzvornahme …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 14.11.2011

Der Streitwert für das Berufungsverfahren war auf bis 300 Euro festzusetzen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten auf die Klage zur Zahlung von 6.781,67 € nebst Zinsen verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 10.11.2011 LS

Eine zur Vorsatzanfechtung berechtigende Gläubigerbenachteiligung im Sinne des § 133 Abs. 1 InsO liegt vor …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 10.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung der Vertragspflichten aus dem zwischen den Parteien geschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 10.11.2011

Die Klägerin war vom 1.8.2008 bis 31.1.2011 Mieterin einer dem Beklagten gehörenden Wohnung

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 10.11.2011 LS

Stromeinspeisevergütung bei einer Solarforschungsanlage

Anforderungen an den Nachweis der erstmaligen … · Vergütungshöhe für Solarstrom aus Anlagen an oder auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 09.11.2011

Der Kläger und Frau L… B… sind Erben bzw. Erbeserben der früheren Eigentümerin eines rund 338 qm großen …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.11.2011

Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung bei Kommanditbeteiligung an Medienfonds

fehlerhafte Finanzberatung · Schadensersatzanspruch · Kommanditbeteiligung · Darlehensvertrag · Verzug bei Rechtsübertragung

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.11.2011

Der Beklagte ist Eigentümer des mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks W-Straße in M. Er wohnt dort …

Miet- und Kaufrecht

OLG Köln Urteil 04.11.2011 zitiert von 1

Die Beklagte vertreibt unter der Marke „Q" ein spanisches Mineralwasser

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.11.2011

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 03.11.2011

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht oder nach § …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.11.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Zivilrecht Abgeändert

KG 8. Zivilsenat Urteil 27.10.2011 LS

Rückgewähranspruch nach dem Anfechtungsgesetz

Formelle Rechtsstellung des Treuhänders als Vermögenswert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2011

Rückständige Miete in Höhe von 17.830,55 € aus einem gewerblichen Mietverhältnis

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

KG 23. Zivilsenat Urteil 27.10.2011 LS zitiert von 4

Neuwagenkauf: Rücktritt wegen geringer Motorleistung

Anwendung des Sachmängelrechts bei Unmöglichkeit der …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Jena 7. Zivilsenat Urteil 26.10.2011 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, §§ 540 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.10.2011 LS zitiert von 2

Das Zustandekommen eines Architektenvertrages richtet sich nicht nach der HOAI, sondern nach den allgemeinen …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 52

Wohnraummiete: Substantiierungsanforderungen bei der Geltendmachung von Mietmängeln

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 25.10.2011 LS

Gebrauchtwagenkauf: Beweislast für eine fehlgeschlagene Nachbesserung

Beweisanforderung an den Nachweis · Beginn der 6-Monatsfrist für die Beweislastumkehr

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 22. Zivilsenat Urteil 24.10.2011

Die Klägerin kaufte am 17.9.2005 von den Beklagten ein Hausgrundstück in A unter Gewährleistungsausschluss …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.10.2011 zitiert von 1

Die Antragsstellerin gehört zu den führenden Herstellern von Radlader-Fahrzeugen (sog. Hoflader), die …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 21.10.2011

Auswirkung der Insolvenzeröffnung auf noch offene Erfüllungsansprüche aus gegenseitigem Vertrag

Insolvenzrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 20.10.2011

Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetruges

Abmahnerfordernis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 20.10.2011

Zur Auslegung eines Vergleichs in Bezug auf die Verteilung des Verkaufserlös eines Grundstücks

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 19.10.2011 zitiert von 2

Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3)

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 19.10.2011

LG Osnabrück – 1 S 203/10

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 17.10.2011

Zu Recht hat das Landgericht durch das angefochtene Urteil die vom Senat am 10.12.2010 erlassene …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2011

Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Falschberatung bei Unternehmenssanierung

Mandatsverhältnis · Falschberatung · Schadensersatz · Gesellschaftsrecht · Insolvenz

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2011

Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Falschberatung bei Unternehmensnachfolge

Mandatsverhältnis · Falschberatung · Schadensersatz · Erbschaftsfolgen · Unternehmensnachfolge

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.10.2011

Unterlassung von Vorrichtung zur Trennung von Materialmischungen mit Luftblaseinrichtung

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Sichttrommel · Luftblaseinrichtung · Patentrecht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 10.10.2011

Das Landgericht hat der Klage in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang – die weitergehende Klage hat die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.10.2011

Die Berufung der Kläger hat keine Aussicht auf Erfolg, da das Landgericht die von ihnen erhobene Klage aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 05.10.2011 zitiert von 5

Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3)

Zivilrecht Abgeändert