§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 128

Falschberatung bezüglich Mitnahme von Altersrückstellungen … · Pflicht zum Abraten von geplantem Versicherungswechsel bei … · Verdienstausfall nach mißlungenem Versicherungswechsel als … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage über verdeckt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 13.12.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.12.2007

Der Kläger verlangt von der beklagten Bank die Rückzahlung von Zinsleistungen sowie die Rückabtretung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 12.12.2007 LS zitiert von 1

Aktiengesellschaft: Vorstandshaftung wegen pflichtwidrigen Kreditengagements

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS zitiert von 2

Ausgleichsansprüche nach § 89 b I HGB analog

Zivilrecht Abgeändert

LG Lüneburg Urteil 07.12.2007

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn und streiten um die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Testamentsvollstreckerin über den Nachlass des am 28. Oktober 2003 verstorbenen B1 (im …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 06.12.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte der Klägerin aus der Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft in Höhe zuerkannter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.12.2007

Ob der Beklagte der Klägerin aus der Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft in Höhe zuerkannter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.12.2007 zitiert von 1

Die T planten für das Kalenderjahr 2006 wegen des Mozartjubiläums eine besondere Veranstaltungsreihe

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.12.2007 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 03.12.2007 zitiert von 1

Hierauf wurde mit Hinweisbeschluss vom 31.10.2007 hingewiesen (§ 522 Abs. 2 S. 2 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.11.2007

Die Parteien haben im Rahmen verschiedener Immobilienprojekte jahrelang zusammengearbeitet; sie waren durch …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 29.11.2007

Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstoßes

Wettbewerbsrecht · Vertragsstrafe · UWG · Unterlassungsverpflichtung · Doppelbestrafung

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.11.2007

Die Parteien streiten um die Billigkeit und Wirksamkeit des Gastarifs S I nach dem die Beklagte ihre …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2007

Mietzahlungspflicht nach fristloser Kündigung und Schlüsselrückgabe

Mietverhältnis · fristlose Kündigung · Mietzahlung · Aufrechnungsausschluss · Nutzungsentschädigung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.11.2007 zitiert von 1

Berechtigung der Gaspreiserhöhungen der Beklagten zum 01.10.2004, 01.10.2005 und 01.01.2006

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.11.2007 zitiert von 3

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Wohngebäudeversicherung für das auf seinem Grundstück in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.11.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rückabwicklungsansprüche im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Fohlens durch die …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2007

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2007

Der Kläger gab am 31. Dezember 2001 den von seinen Eltern angepachteten landwirtschaftlichen Betrieb auf und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 22.11.2007 LS

Bauvertrag: Vereinbarung der Wärmeleitfähigkeit der Dämmung durch Einbeziehung des Wärmebedarfsausweises als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.11.2007 LS

1. Verletzungen, die durch einen von den Vorstellungen des Täters über den Schadensverlauf wesentlich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 21.11.2007 LS

Ein früherer Gesellschafter der Insolvenzschuldnerin hat gegen den Insolvenzverwalter persönlich keinen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2007

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firma V. I. GmbH & Co

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2007

Der Kläger nimmt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der G.-GmbH (im folgenden: G.-GmbH) die Beklagte …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2007

Die Klägerin hatte den Auftrag einer E. r.+d. GmbH (im folgenden: Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 20.11.2007

Wegen der Anträge der Parteien und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.11.2007

Der Kläger ist seit der auf Insolvenzantrag vom 2.12.2005 erfolgten Eröffnung des Insolvenzverfahrens am …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.11.2007

Ohne Tatbestand (gemäß §§ 540 Abs.2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.11.2007

Der Senat nimmt Bezug auf die fortgeltenden Gründe seines Hinweisbeschlusses vom 25.9.2007

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 16.11.2007

Die zulässige Berufung hat aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch das …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 16.11.2007

Wegen des in erster Instanz vorgetragenen Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO auf …

Zivilrecht Abgeändert