§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 127

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 11.03.2008 LS zitiert von 2

Architektenvertrag: Planungsfehler im Zusammenhang mit der möglichen Verwendung brennbarer Werkstoffe

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Verfügung von der Antragsgegnerin wegen eines …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 10.03.2008 LS zitiert von 1

Fondsbeteiligung an einer Kapitalanlage für Verbraucher

Schadenersatzanspruch wegen Täuschung durch unrichtigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Der Kläger ist Eigentümer einer Harley Davidson Electra-Glide FLHTI

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 07.03.2008

Der Kläger war für die Beklagte als Steuerberater tätig und begehrt von dieser nunmehr die Bezahlung mehrerer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 06.03.2008

Die Beklagten sind Mitglied einer WEG und zugleich Mitglied eines hierauf bezogenen Mietpools

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 06.03.2008 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht und mit zutreffender Begründung die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 05.03.2008 LS

Soweit dem Gläubiger durch AGB Ansprüche des Schuldners gegen einen Dritten aus einem Bauvorhaben abgetreten …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.03.2008 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten mit dem Vorwurf auf Schadensersatz in Anspruch, dieser habe es als sein …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Schleswig Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Zahlung von rückständigem sowie laufendem Pflegemehrbedarf sowie …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt gegen den Beklagten die Untersagung, "mit Pauschalangeboten für die Führerscheinausbildung …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um von dem Kläger als Insolvenzverwalter geltend gemachte Vergütungsansprüche für von …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008

Wegen der Anträge der Parteien und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.02.2008

Honoraransprüche bei Umplanungsleistungen und Sicherheitsstellung

Architektenvertrag · HOAI § 20 · Pauschalhonorar · Sicherheitsstellung · Ziffer 5 Architektenvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 26.02.2008

VerfGH Berlin: Teils unzulässige, teils wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör iSv Art 15 Abs 1 …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock Beschluss 26.02.2008 zitiert von 1

Sie hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2008

Die am 20.03.1963 geborene Klägerin unterzog sich in den Jahren 1975 und 1979 Operationen im Bereich des …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 21.02.2008

Die Kläger verlangen von der Beklagten Schadensersatz wegen der infolge einer Überschwemmung am 18.07.2002 …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 232.755,22 € nebst Zinsen wegen …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 18.02.2008

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zahlung von 2.478,40 € nebst Zinsen sowie die Freistellung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.02.2008

Der im Jahre 1950 geborene Kläger erlitt bei einem Tandemfallschirmsprung am 08.09.2002 eine Berstungsfraktur …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 14.02.2008 LS zitiert von 2

Unfallversicherung: Beweiswürdigung im Zusammenhang mit der Leistungsfreiheit des Versicherers wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 12.02.2008 LS

Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Unternehmens wegen der Verwendung von Cartoons auf einer das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.02.2008

Die Klägerin, die früher unter D GmbH firmierte und sich mit Gesellschafterbeschluss vom 23.01.2007 wie aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.02.2008

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall, an dem der Kläger selbst mit …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 11.02.2008

Die Kläger verlangen von der Beklagten nach Beendigung eines Mietverhältnisses bezüglich der Wohnung …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger wurde im Jahr 1998 von dem Streithelfer mit Erd-, Gründungs- und Rohbauarbeiten zur Errichtung des …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.02.2008

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Verpflichtung der Beklagten zur Erbringung von …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 05.02.2008 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO …

Gesellschaftsrecht

OLG Celle Urteil 31.01.2008 LS

Ergibt sich aus einem vorliegenden Bodengutachten, dass der Baugrund nicht unproblematisch ist, weil mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2008

Der Kläger erwarb in dem von der Beklagten in H. betriebenen Fliesenhandel "Fliesen M." Ende des Jahres 2002 …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2008

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit der Klarstellung Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Schlussurteil 29.01.2008

Die Klägerin und der Beklagte sind seit Dezember 2001 geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2008

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts im angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 28.01.2008

Die Klägerin vereinbarte mit dem Beklagten im Jahre 2003 die Restaurierung zweier ihr gehörender Oldtimer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.01.2008

Ohne Tatbestand (gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 24.01.2008

Die Beklagten sind Mieter der Klägerin hinsichtlich einer Wohnung im Haus U-str. in C. Sie sind türkische …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2008

Die Klägerin verlangt die Zahlung restlichen Architektenhonorars

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 22.01.2008

Der Kläger verlangt von den Beklagten restlichen Schadensersatz aus einer Schiffskollision

Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 18.01.2008

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma B GmbH

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 16.01.2008

Die Klägerin betreibt Telefonauskunftsdienstleistungen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2008

Die Parteien streiten um die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach §§ 936, 927 ZPO

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Unterlassung der Bezeichnung „H. Homecare Apotheke Deutschland

Umwandlung von Werbebezeichnungen · Irreführung im Wettbewerb · Unterlassungsanspruch nach UWG · Apothekenwerbung · Verkehrsauffassung

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.01.2008

Übertragung von Grundstück mit Wohnrecht und Pflegeverpflichtung im Insolvenzkontext

Vorweggenommene Erbfolge · Wohnrecht · Pflegeverpflichtung · Insolvenzanfechtung · Grundschuld

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Unterlassung von Gewährleistungsbeschränkung bei Online-Verkäufen

Gewährleistung · Online-Verkauf · Verbraucherschutz · Widerrufsrecht · Unwirksame Klausel

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 15.01.2008

Die Kläger begehren mit der Klage vom Beklagten Zahlung von Rechtsanwaltsvergütung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2008

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 10. Juli 2003 gegen 14.30 Uhr auf der T. in …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 14.01.2008 zitiert von 2

OLG Köln – 20 U 161/07

Zivilrecht