§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 139

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 1

Finanzierte Immobilienfondsbeteiligung: Schutz des Vertrauens der Kreditbank in die Wirksamkeit der …

Anforderung an Vollmachtsvorlage und maßgeblicher … · notwendige Angabe des Gesamtbetrages der Zahlungen bei …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser im Jahre 1997 genommenen Unfallversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen des Sach- und Streitstands im ersten Rechtszug sowie der getroffenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 25.01.2006 LS

Darlehensvertrag: Unwirksamkeit aufgrund fehlender Vollmacht bei Verstoß gegen Rechtsberatungsgesetz

Immobilienfonds

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 23.01.2006

Die am ####1941 geborene Klägerin erlitt im Dezember 1993 bei einem Skiunfall einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 23.01.2006 zitiert von 1

Die Rückgewähr von ihnen auf die Darlehen erbrachter Leistungen in Gesamthöhe von 37.948,30 € nebst Zinsen ab …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 20.01.2006 LS

Erfüllung eines auf einem Vergleich beruhenden Zahlungsanspruchs durch eine Scheckhingabe

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die klagende Sparkasse nimmt die Beklagte aus zwei Bürgschaften in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 18.01.2006 LS zitiert von 4

Prozessleitung: Entfallende richterliche Hinweispflicht bei unterlassenem notwendigem weiteren Sachvortrag …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2006

Der Kläger hat bei der Beklagten eine Teilkaskoversicherung für einen - am 21.05.2003 von einer oder zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der I. B. B- und E. GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.01.2006

Entschädigungsansprüche des Klägers auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Versicherung wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006

Die Klägerin hatte im April 1998 bei der E B Versicherung AG (E B) eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagten sind Bauherren des Bauvorhabens W. in W.. Dort wollten sie ein Einfamilienhaus errichten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht einen Restanspruch aus einer bei der Beklagten genommenen Gebäudeversicherung (VGB 88) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagte ist ein Unternehmen der Automobil-Zulieferindustrie und gilt als weltweit führender Spezialist …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.01.2006

Gegenstand des Rechtsstreits ist ein Rückübertragungsanspruch der Klägerin aus einem Kaufvertrag vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die in der Schweiz geschäftsansässige Klägerin stellt her und vertreibt pneumatisch betriebene …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.01.2006 LS zitiert von 2

Wettbewerbliche Beurteilung der Werbung für eine bilanzierte Diät

Arzneimitteleigenschaft einer bilanzierten Diät auf Grund … · Erfordernis von Makronährstoffen · Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.01.2006 zitiert von 6

(Urteil ohne Tatbestand gem. § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 12.01.2006

Der Kläger hat bei der Beklagten durch Vermittlung eines Maklers eine

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 11.01.2006 LS

Bauvertrag: Einbehalt eines Teilwerklohnes bei bestehender Sicherungsabrede

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 11.01.2006 LS

Richtet eine Familie eine "Beachparty" mit 83 Personen mit einer Umlage (Eintritt) von 13,00 € aus, so …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 10.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung restlicher Mietwagenkosten aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Mit notariellem Vertrag vom 8.10.1997 (Anlage K 1) kauften die Kläger eine von der Beklagten zu errichtende …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte, eine Bauträgerfirma, wegen behaupteten mangelhaften Schallschutzes auf so …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 22.12.2005

Streitgegenständlich sind, soweit für die Berufungsinstanz noch von Belang, Schadensersatzansprüche der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Durch Beschluss vom 28. November 2005 hat der Senat darauf hingewiesen, dass eine Entscheidung durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 19. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin der Firma A. F. GmbH & Co KG, die als Holdinggesellschaft der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die am 07.06.1947 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Der vorliegende Rechtsstreit ist durch Trennung der im Rechtsstreit vor dem Senat unter dem Aktenzeichen I …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 16.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als ausführenden Luftfrachtführer auf Ersatz von materiellen Schäden und auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung weiteren Architektenhonorars geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Klägerin beantragte am 17.05.1998 den Abschluß einer Risiko-Lebensversicherung mit eingeschlossener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für die Ausführung unterschiedlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten europäischen Patents 0 535 754 …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 15.12.2005 zitiert von 2

Der Kläger betreibt ein Architektenbüro und unterhält seit 1989 bei der Beklagten eine Versicherung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Beschädigung eines abgestellten Flugzeugs durch ein Schleppfahrzeug

Alleinhaftung des Flughafenbetreibers · Haftungsbeschränkung auf Vorsatz als überraschende Klausel · Wertminderung durch Beschädigung des Winglet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 14.12.2005

Im November 1999 erwarb der Kläger nach einem vorangegangenen Beratungsgespräch bei der beklagten Bank 595 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.12.2005 zitiert von 4

Das Landgericht hat der Klägerin Schmerzensgeld i. H. v. 7.500 € und dem Grunde nach vollen materiellen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 09.12.2005

Ob die Beklagten, die in der Zeit von 1994 bis 2002 Gesellschafter der Klägerin, eines geschlossenen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Rückzahlung bzw. Zahlung von neben dem Nettomietzins zu leistender Umsatzsteuer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 08.12.2005

Die Klägerin verlangt die Zahlung rückständiger Darlehensraten und Zinsen im Zusammenhang mit einer so …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen